ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 419 / 22.10.1998

Antifa heißt Busfahren?

Über die Verhinderung von Naziaufmärschen

Nach den zahlreichen nicht-verhinderten Naziaufmärschen dieses Jahres stellt sich vermehrt die Frage, ob das antifaschistische Konzept des "Hinterherfahrens" noch trägt. Vielleicht ist es an der Zeit - angesichts der Häufigkeit der Naziveranstaltungen und der diesjährigen Erfolglosigkeit der antifaschistischen Bewegung -, über neue (und alte) Ideen nachzudenken.

Zunächst stellt sich die Frage, warum es in der letzten Zeit nicht mehr gelungen ist, Naziaufmärsche zu verhindern oder sogar nur zu behindern. Eine Ursache ist sicher die momentane Unfähigkeit der antifaschistischen Bewegung, mehr als zwei-, drei- oder selten auch fünftausend Menschen gegen die Aufmärsche zu mobilisieren. Ein anderer Grund liegt in der Veränderung der äußeren Gegebenheiten: Noch vor einigen Jahren verursachte eine Ansammlung von 80 FAP-Anhängern auch in der bürgerlichen Öffentlichkeit ein gewisses Maß an Empörung, heute haben sich die meisten an faschistische Kleinaufmärsche gewöhnt. Die Nazis prägen vor allem im Osten das Straßenbild und provozieren kaum noch Aufregung. Ihr Auftreten ist teilweise zur Normalität geworden.

Der Antifa geht es nicht viel anders: Die Inflation an Terminen, an denen irgendwo eine Naziveranstaltung angekündigt ist, führt naturgemäß zur Abwägung, was noch wichtig ist und was nicht. Selbst in den Großstädten mit einer starken Antifastruktur wie Hamburg oder Berlin gelingt es nicht mehr, viele AntifaschistInnen auf die Straße zu bringen, wenn in der Nähe ein Aufmarsch stattfindet.

Die "Strategie", am geplanten Veranstaltungsort der Nazis ebenfalls eine Demonstration oder ähnliches anzumelden, mit dem "Erfolg", daß beide oder sogar nur die Nazikundgebung verboten werden, funktioniert auch nicht mehr. Im Gegenteil, heute nutzen die Faschisten im Osten eine (Schein)anmeldung ihrerseits, um linke Veranstaltungen verbieten zu lassen. Und die Ordnungsämter bzw. die Gerichte genehmigen immer häufiger beide Demonstrationen, weil die Polizei garantieren kann, daß sich die TeilnehmerInnen nicht mischen werden. Sollten "unerwartet" doch AntifaschistInnen in den "anderen" Stadtteil gelangen, so werden diese wie im März in Lübeck in Gewahrsam genommen.

Naziaufmärsche können nicht einfach ignoriert werden, denn für die faschistische Organisierung und Mobilisierung spielen sie - gerade im Osten - eine nicht zu unterschätzende Rolle. Bei Veranstaltungen wie vor dem Völkerschlachtdenkmal in Leipzig oder jüngst in Rostock soll eine neue Stärke demonstriert werden: "Wir, der nationale Widerstand, sind eine Bewegung, an der niemand vorbeisehen kann. Uns gehört die Straße." Diesem Selbstbewußtsein muß eine antifaschistische Mobilisierung entgegengestellt werden, damit ein faschistischer Aufmarsch nach wie vor nur unter dem Schutz der Polizei realisierbar bleibt.

Wie aber kann das Vorgehen bei den nächsten Naziveranstaltungen aussehen? Ist es überhaupt noch möglich, einen Großaufmarsch der Neonazis zu verhindern oder ist das nur eine rhetorische Maximalforderung? Wenn erst einmal einige tausend Faschisten den Weg zu ihrem Aufmarschort gefunden haben, ist es kaum denkbar, deren Veranstaltung zu verhindern. Denn eine "militärische" Auseinandersetzung mit einer Polizei, die gewillt ist, ein Zusammentreffen der Antifas mit den Nazis zu verhindern, kann nicht "gewonnen" werden und ist politisch auch nicht sinnvoll.

Die Erfahrungen beim 1.-Mai-Aufmarsch der Nazis in Leipzig und zuletzt in Rostock haben deutlich gemacht, daß es letztlich (fast) nur auf die Tagestaktik der Polizei ankommt, welcher Spielraum den AntifaschistInnen gewährt wird. In Leipzig wie in Rostock war es das Ziel der BeamtInnen, die Durchführung der Nazikundgebung zu garantieren, was ihnen auch ohne größere Probleme gelungen ist. Ob und wie viele Steine in der Umgebung geflogen sind, wie viele Busse der Faschisten mit einem Glasschaden nach Hause fahren mußten oder daß einzelne Nazigrüppchen auch mal verprügelt worden sind, das war der Polizei in Leipzig letztlich egal. In Rostock gab es genau den Spielraum nicht. Obwohl die AntifaschistInnen nicht einmal in die Nähe der Nazis gelangten, demonstrierte die Staatsmacht, daß die Tagesgestaltung ausschließlich von ihnen bestimmt wird. Eine antifaschistische Demo, die sich an den Sperren der Polizei (vergeblich) abmüht, kann nicht der Sinn einer Mobilisierung sein.

Ein Naziaufmarsch kann also nur politisch verhindert werden. Eine Möglichkeit wäre die Organisierung einer großangelegten gemeinsamen Bündnisdemonstration auf der geplanten Aufmarschstrecke bzw. dem Kundgebungsplatz der Neonazis. Gegenüber einem Bündnis hätte es die Polizei wesentlich schwerer, eine Räumung durchzusetzen. Doch die Erfahrungen dieses Jahres zeigen, daß derartige Vorstellungen eher utopisch sind. In Rostock wurde zwar ein solcher Anfang gemacht, die Demonstration wurde auf der von den Nazis vorgesehenen Strecke in Lichtenhagen angemeldet, aber nach der gerichtlichen Verlegung des faschistischen Aufmarsches in den Stadtteil Dierkow gab es von Seiten des Bündnisses keinen Versuch, gemeinsam mit dem eher autonom antifaschistischen Spektrum in relativer Nähe der Nazis zu demonstrieren. In Leipzig zog die Gewerkschaft die Anmeldung für eine Kundgebung am frühen Morgen auf dem Platz vor dem Völkerschlachtdenkmal sogar zurück, so daß die Polizei ihre Absperrungen ohne größere Hindernisse aufbauen konnte.

Natürlich ist die Besetzung des Aufmarschortes bzw. der Route auch ohne "schützendes" Bündnis denkbar, generell ist es aber nur dann sinnvoll, wenn dem Ort - z.B. Völkerschlachtdenkmal - eine symbolische Bedeutung zukommt. Sonst wäre es immerhin noch möglich, daß die Polizei die Nazis einfach in einen anderen Stadtteil leitet und die antifaschistische Demonstration an dem ursprünglichen Aufmarschort "bindet".

Die Teilnahme an einer großen Bündnisdemonstration, die sich kilometerweit entfernt über die marschierenden Neonazis empört, hat nur symbolischen Wert und ist allenfalls dazu geeignet, öffentlichkeitswirksam zu zeigen, daß es auch "andere Deutsche" gibt. Von Ver- oder Behinderung könnte keine Rede mehr sein und eine auf die Antifaszene mobilisierende Wirkung hätte eine solche Veranstaltung ebensowenig.

Denkbar ist auch, in Kleingruppen zum Aufmarschstadtteil der Neonazis vorzudringen (wie etwa im März in Lübeck), was meistens gelingt, weil die Polizei auf das Bild des schwarzgekleideten Autonomen mit Kapuzenpullover fixiert ist. Aber auch das ist nicht unbedingt erfolgreich, wie die Massenfestnahmen in Lübeck gezeigt haben. Außerdem ist so ein Konzept bei überregionalen Naziaufmärschen schwieriger durchzuführen, da eine gemeinsame Anreise in Bussen wahrscheinlich ausgeschlossen werden müßte. Damit grenzt man aber gerade jüngere und nicht in Gruppen organisierte Antifas aus, die keinen Führerschein haben bzw. auf eine gemeinsame Aktion vertrauen wollen.

Eine andere Möglichkeit ist es, den Preis für die Ermöglichung eines solchen Aufmarsches möglichst hoch zu treiben: Eine kaputte Innenstadt und die Kosten eines aufwendigen Polizeieinsatzes müßten bei jeder Naziveranstaltung in Kauf genommen werden und würden vielleicht irgendwann mit einem generellen Verbot politischer Veranstaltungen an einem solchen Tag enden. Die Folge wäre wohl eine (weitere) Isolierung der autonomen AntifaschistInnen vom Rest des "Anti-Nazi-Konsenses" und würde ein (notwendiges) Bündnis gegen Nazis vor allem in Gegenden mit einer starken Nazipräsenz schwierig machen, wenn nicht verunmöglichen.

Eine weitere Möglichkeit wäre die Blockade der Anreise. Auf den drei oder vier wichtigen Zufahrtsstraßen zum Aufmarschort positionieren sich die anreisenden AntifaschistInnen und versperren dann die Straße. In Rostock hätte dies die Blockade der Autobahn bedeutet. Auch bei dieser Variante könnte die Antifa wohl kaum auf die Unterstützung eines breiten Bündnisses hoffen, was die Wahrscheinlichkeit einer Auseinandersetzung mit der Polizei erhöht.

Nach den Erfahrungen aus diesem Jahr könnte man das Konzept des "Hinterherfahrens" auch gänzlich in Frage stellen. Doch welche Handlungsmöglichkeiten bieten sich an, wenn man "zu Hause" bleibt? Die Abreise der Nazibusse könnte verhindert werden. Das wiederum ließe sich nicht für alle Abfahrtsorte organisieren, denn was passiert in den Gegenden ohne größere antifaschistische Struktur? Es könnte also allenfalls ein Schlag gegen die regionale Naziszene werden, die nicht an einem bundesweiten Aufmarsch teilnehmen kann. Vorstellbar sind auch dezentrale antifaschistische Aktionen in verschiedenen Orten vor den Wohnungen bekannter Neonazis oder vor ihren Cafés, Kneipen und Clubs, die zur gleichen Zeit wie der Naziaufmarsch stattfinden.

Diese Optionen haben den großen Nachteil, daß viele Leute nicht zu Hause bleiben wollen, wenn in einer anderen Stadt 5.000 Nazis ungestört marschieren können. Zudem sind antifaschistische Demonstrationen immer auch ein Mobilisierungsfeld: Eine Bewegung, die sich nicht mit großen, offenen Aktionen auf der Straße artikuliert, ist keine Bewegung mehr und kann damit auch keinen Nachwuchs "rekrutieren". Die Frage, ob Ereignisse wie zuletzt in Rostock nicht eher demobilisierend wirken, ist berechtigt, aber hinter der Rostock-Vorbereitung stand zumindest noch der Versuch, ein gemeinsames bundesweites Handeln zu organisieren. Der Verzicht auf eine bundesweite Mobilisierung zu Naziaufmärschen wäre gleichzeitig ein Eingeständnis der eigenen Handlungsunfähigkeit: Den Nazis würde "die Straße" überlassen werden. Sie könnten sich - umgeben von wenigen BeamtInnen - als ordentlich marschierende Menge präsentieren. Auf das "Hinterherfahren" wird also auch in Zukunft nicht zu verzichten sein. Alternative Überlegungen zur "Standarddemo" und dem Konzept "Es wird schon irgendwie" sind aber auf jeden Fall angebracht und notwendig.

Anna Bartels