ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 425 / 15.4.1999

Der Kampf der Häuptlinge

Bei der EU-Wahl in Frankreich geht es auch um das Erbe von 1968

"Elections, piège à cons!" (Wahlen, Deppenfalle!) hatten Daniel Cohn-Bendit und seine Mitkämpfer in den Jahren 1967 und 1968 gerufen. Dieser Slogan scheint den ehemaligen Wortführer der universitären Rebellen, mittlerweile längst zum grünen "Realpolitiker" geläutert, heute wieder einzuholen. "Elections, piège à Cohn!" - mit dieser gleichklingenden Abwandlung des Mottos aus alten Maitagen begrüßte die von linksgrünen Jugendlichen herausgegebene Zeitschrift La Vache folle (in etwa "der Rinderwahn") den Spitzenkandidaten der französischen Grünen für die Europaparlamentswahl. Auf einer Karikatur zeigten die frechen Nachwuchsgrünen den Ex-Rebellen in einem Supermannkostüm mit der Aufschrift "Cohn-Bendit, der Retter" und ließen ihn dabei sagen : "Ich kann den Front National mit einer Hand aufhalten. Und den Grünen eine neue Dynamik geben. Und meinen Namen mit verbundenen Augen schreiben."

Die grüne Partei nimmt die Probleme mit ihrem Spitzenkandidaten weniger humorvoll. Ende Januar forderte der "interregionale nationale Rat" von Les Verts Cohn-Bendit demonstrativ auf, doch in seinem Wahlkampf auch ab und zu mal die politischen Positionen der Grünen zu vertreten und nicht nur seine eigenen. Kritisiert wurde auch, daß der Kandidat "mit allen redet - außer den Grünen".

Tatsächlich gefiel sich Cohn-Bendit monatelang als großer Kommunikator, der vor allem mit dezidiert anti-grünen Gruppen (u.a. Jägern und atomenergiefreundlichen Gewerkschaftern) das Gespräch sucht. Für diese Gruppen ist er zur Zielscheibe haßerfüllter Kritik geworden. Teile der "Lobbygruppen", welche die agrarische Intensivproduktion ohne Rücksichtnahme auf die Umwelt, das fast unbeschränkte Jagdrecht oder die Arbeitsplätze im Nuklearsektor verteidigen, holzen gegen den "ausländischen Eindringling" bzw. "Betrüger, der keine Nationalität hat".

Dany le Vert: Versöhnen statt spalten

Ende Februar traf Cohn-Bendit in einem Pariser Nobelhotel mit dem Oberherrn aller Jägervereinigungen, Pierre Daillant, zusammen, um eine Art Waffenstillstandsabkommen zwischen Jägern und Ökologen zu schließen und den Gewaltverzicht zu beschwören. Heraus kam zwar nur ein nichtssagender Formelkompromiß, doch Cohn-Bendit meint offensichtlich, damit sein störendes Aufrührer-Image abgelegt zu haben - "meine politische Erfahrung hat mich vom Aufwiegler zum politischen Vermittler gemacht", betonte er. Ob damit der Abwärtstrend seiner Umfrageergebnisse (von 10 auf 7 Prozent bzw. von 9 auf 5 Prozent) gestoppt werden kann, ist fraglich. "Provokationen", wie der Besuch in der Atomanlage La Hague, hatten ihm gerade Publizität gesichert, die er mit politischen Inhalten allein nicht erzielt hätte - sofern man bei ihm von Inhalten überhaupt sprechen kann. Denn seine Message besteht im wesentlichen aus zwei Teilen. Zum einen: "Man muß sich zusammensetzen und über alles konstruktiv reden, damit man einen Kompromiß findet", beispielsweise müßten "die Demokraten mit dem Front National reden, damit seine Wähler aufhören, sich ausgegrenzt zu fühlen". Anfang März hat er seine Position noch zugespitzt: "Regen wir uns nicht auf, seien wir cool und reichen wir uns die Hand. Man kann ein guter Aktivist des (gaullistischen) RPR sein und die biologische Landwirtschaft mögen. Man kann ein guter Aktivist der (liberalen) UDF sein, und man kann selbst rechtsextrem sein und für die Sonnenenergie sein. Sehen wir diese Dinge für Frankreich und für Europa." Alles Fertigmachen zum Händeschütteln mit Lepenisten, Mégretisten und sonstigen Neofaschisten!

Zu diesem Versöhnungsaufruf kommt als zweiter Teil seiner Botschaft eine Riesenportion Euphorie hinzu über den laufenden EU-Vereinigungsprozeß, der grenzensprengend und befreiend wirke. Seine These von den positiven Wirkungen des EU-Wirtschaftsblocks hatte Cohn-Bendit Ende 1998 der Wirtschaftszeitschrift Capital präsentiert: "Einheitswährung gleich Reduzierung der Austauschkosten gleich Intensivierung der Warenströme gleich Wachstum gleich kollektiver Reichtum." Die Armen und prekär Beschäftigten dürften über diese Aussicht auf kollektiven Reichtum durch mehr Wachstum ebenso begeistert sein wie die Ökologen, die seit Jahren das Desaster stetig wachsender Warenströme auf den Straßen anprangern.

Es wundert also wenig, daß die am meisten von Cohn-Bendit begeisterte soziale Gruppe die der leitenden Angestellten über 50 ist (von ihnen hatten im Dezember 52 Prozent eine positive Meinung von dem grünen Spitzenkandidaten, im Februar waren es noch 36 Prozent). Die Angehörigen dieser Gruppe haben oftmals ihre Karriere als junge Rebellen begonnen, die während der 50er oder 60er Jahre die Enge und Starrheit des "Systems" beklagten - in dem sie später dann bequem ihren Platz gefunden haben.

Unterdessen hat Cohn-Bendit auch im intellektuellen Milieu Unterstützer gefunden, allen voran in Gestalt der Professoren Alain Touraine und Edgar Morin sowie des Philosophen André Glucksmann - also bei jenen Wortführern einer selbsternannten "modernen Linken", die den Streikenden vom Herbst 1995 "konservative Besitzstandswahrung" vorwarfen. In Touraines Sympathieerklärung für Cohn-Bendit, abgedruckt im Wochenmagazin L'É vènement vom 14. Januar, fiel in zweieinhalb Spalten ein gutes halbes Dutzend Mal das Wort "modern", ergänzt durch die Begriffe "intelligent(e Politik)" sowie "renoviert(e Linke)" - letzterer Ausdruck bezeichnet "eine mehrheitsfähige Sozialdemokratie und eine neue Formation, welche die Grünen sein könnten, eine Lösung deutschen Typs gewissermaßen". Weitere inhaltliche Argumente tauchen nicht auf. Auch der Soziologe Edgar Morin, Vorsitzender einer "Vereinigung für komplexes Denken", lobt Cohn-Bendit. Beide haben ihn übrigens bereits im Mai 1968, als junge Hochschullehrer, kennengelernt und unterstützt.

Alain le Rouge und das Bündnis der Linken

Drei führende Protagonisten hatte die rebellische Bewegung an ihrem Ausgangspunkt, anläßlich der Protestaktion vom 3. Mai 1968 im Innenhof der Sorbonne, die durch die massive polizeiliche Repression zum auslösenden Funken für alle weiteren "Ereignisse" wurde: Daniel Cohn-Bendit, Jacques Sauvageot und Alain Krivine. Hinzu gesellte sich in den folgenden Tagen ein vierter Wortführer als Vertreter des jungen akademischen Lehrpersonals: Alain Geismar, der damalige Sprecher der Gewerkschaft der Hochschullehrer. Während Cohn-Bendit heute grüner "Realpolitiker" und "Modernisierer" ist, amtiert Geismar als Staatssekretär im Kabinett des französischen Bildungsministers Claude Allègre - eines der reaktionärsten und antisozialsten Minister der Regierung Jospin, der derzeit für massive Protestmobilisierungen der LehrerInnenschaft sorgt. Sauvageot lehrt an einer Kunstakademie im westfranzösischen Rennes und scheint seine früheren Ideen weitgehend beibehalten zu haben.

Der Vierte im Bunde, Alain Krivine, kandidiert im Juni 1999, zur gleichen Zeit wie Cohn-Bendit, an der Spitze einer Liste zum Europaparlament. Der heute 57jährige Krivine wurde 1965 wegen "Linksabweichlertums" aus der Studentenorganisation der französischen KP ausgeschlossen. Bei der bevorstehenden EU-Wahl ist er "zweiter Spitzenkandidat" einer linksradikalen Bündnisliste, die von der früheren Präsidentschaftskandidatin Arlette Laguiller angeführt wird. Hinter dieser Kandidatur im Doppelpack stehen die beiden wichtigsten Gruppen der französischen radikalen Linken - links von der KP: die Ligue Communiste Révolutionnaire (LCR) und Lutte Ouvrière (LO - "Arbeiterkampf"). Zum ersten Mal seit 1979, als LO und die LCR bei einer gemeinsamen Kandidatur zum Europaparlament 3,1 Prozent holten, treten die beiden revolutionär-marxistischen Gruppen gemeinsam zur Wahl an.

Beide Formationen gehören dem weiten Feld des Trotzkismus an; in ihnen sind jeweils grob 1.500 bis 2.000 Aktive organisiert. Daß sie zusammen kandidieren, ist alles andere als selbstverständlich. Tatsächlich unterschieden sich in der Vergangenheit die politischen Verhaltensweisen beider Organisationen häufig wie Tag und Nacht. Die LCR unter Krivine, die direkt aus dem Mai 1968 und den Bewegungen von Studierenden und Jugendlichen heraus entstand, ist auf einer Vielzahl politischer und sozialer Felder - Feminismus, Antirassismus, Antifaschismus - aktiv. Von LO wurden solche Aktivitäten außerhalb des Klassenkampfs im engen, ökonomischen Sinne lange Zeit als "kleinbürgerlicher" Luxus abgetan. LO ging in den frühen 40er Jahren aus einer Abspaltung von anderen trotzkistischen Gruppen hervor. Angesichts der damaligen Hegemonie der stalinistisch geprägten KP über die Arbeiterklasse schlußfolgerten die LO-Gründer, die seit Mitte der 30er Jahre in Frankreich bestehenden trotzkistischen Zirkel müßten dringend ihren intellektuellen Charakter ablegen und die absolute Priorität auf die Verankerung in der Arbeiterschaft legen.

Noch in den letzten Jahren konzentrierte LO sich auf den Lohnkampf und auf Konflikte in den Betrieben, während Themen wie die Links-Rechts-Polarisierung und der Antirassismus häufig als störend bei der Verankerung in der Arbeiterklasse abgetan wurden. Zwar öffnet sich LO unter dem Druck eines breiten Publikums, das sie bei Wahlen erfolgreich ansprechen konnte, seit kurzem zögerlich gegenüber anderen sozialen Bewegungen und beteiligt sich an den Mobilisierungen zugunsten der Sans-papiers ("illegale" ImmigrantInnen). Innerhalb der nach außen abgeschlossenen und teilweise sektenhaft funktionierenden Organisation dürften diese "neuen" Themen jedoch noch wenig verankert sein.

Dennoch ist es LO und nicht die LCR, die in den vergangenen Jahren bei Wahlen stets die Nase vorn hatte. Mit 5,3 Prozent (und 1,6 Millionen Stimmen) bei der Präsidentschaftswahl 1995 und Durchschnittswerten von 4,7 Prozent dort, wo sie bei Regionalparlamentswahlen im März 1998 antrat, liegt LO deutlich vor der Organisation von Alain Krivine, die bei ihren (seltenen) Wahlbeteiligungen durchschnittlich 1,5 Prozent der Stimmen einfährt. Mit ihren seit 25 Jahren gleichen Slogans ("Gegen die Entlassungen, die Arbeitslosigkeit und das Elend", "Arbeiterinnen, Arbeiter, man belügt euch, man bestiehlt euch") haben sich die LO-GenossInnen in Teilen der Bevölkerung Anerkennung erworben als "jene, die zu ihren Ansichten stehen und keinen Opportunismus betreiben". Die LCR hingegen war häufig entweder bei den Wahlen nicht präsent - da sie an Bündniskandidaturen bastelte, die nicht zustande kamen - oder trat unter anderen, vermeintlich ein breiteres Publikum ansprechenden Namen an, die häufig genug nichtssagend blieben (z.B. "100 Prozent links").

Nach scharfen internen Kontroversen sprachen sich bei einer Urabstimmung Ende Januar 78 Prozent der LCR-Mitglieder für die gemeinsame Liste aus. Auch viele KritikerInnen der sektiererischen und antifeministischen LO-Politik ließen sich schließlich von dem Argument überzeugen, ein gutes Abschneiden dieser Liste könne auch als Druckmittel gegenüber der KP und den Grünen benutzt werden und, gestützt auf soziale Bewegungen, politische Umgruppierungen ermöglichen. Diese Botschaft soll bereits ab dem Wahlabend des 13. Juni an die Adresse der anderen Linkskräfte ausgesandt werden. Die gewöhnlich disziplinierten RevolutionärInnen von LO sprachen sich zur selben Zeit mit 95 Prozent Ja-Stimmen für die gemeinsame Liste mit der LCR aus.

LO/LCR als Nutznießer der KP-Krise?

Nach Umfragen ist ein Ergebnis zwischen 5 und 8 Prozent zu erwarten. Die anhaltende Orientierungskrise der französischen KP dürfte sich nach der Wahl verschärfen. Natürlich profitiert die Liste LO/LCR von den Problemen der KP. Deren Liste zu den Europaparlamentswahlen wurde nach dem Prinzip der "doppelten Parität" aufgestellt: je 50 Prozent Männer und Frauen, je 50 Prozent kommunistische und nicht-kommunistische KandidatInnen. KP-Sekretär Robert Hue präsentierte dieses Verfahren als Ausgeburt der "Offenheit" und der Öffnung zur "Zivilgesellschaft". Zu den prominentesten Nicht-KP-KandidatInnen zählen die bisherige "interministerielle Beauftragte zur Gleichstellung der Frauen" der Jospin-Regierung, Geneviève Fraisse; der frühere Chef der regierungsnahen Gruppe SOS Racisme, Fodé Sylla, der für seine Nähe zum linken Flügel der Sozialdemokratie bekannt ist; und der mittlerweile sozialliberale ehemalige Chefökonom der KP, Philippe Herzog. Letzterer trat auf dem letzten Parteitag im Dezember 1996 mit der Begründung aus der KP aus, diese vertrete nicht genügend die Interessen der Unternehmen gegenüber den Wettbewerbszwängen.

"Doppelte Parität" und "Offenheit" der Liste stößt längst nicht bei allen KP-WählerInnen auf Begeisterung. Für manche von ihnen könnte die linksradikale Bündnisliste eine Alternative sein. Schon früher hatte LO in einer traditionellen KP-Hochburg wie der Pariser Vorstadt Aubervilliers bis zu 12 Prozent der Stimmen eingefahren und war damit in Teile der alten Arbeiter- Wählerschaft des Parti Communiste Francais eingebrochen.

Auf der gemeinsamen Großveranstaltung zum Auftakt des LO/LCR-Wahlkampfs, die am 5. Februar im traditionsreichen Pariser Versammlungssaal La Mutualité stattfand, lauschten rund 3.000 ZuhörerInnen den Reden von Arlette Laguiller und Alain Krivine, bevor sie in dem mit 48 roten Fahnen geschmückten Saal stehend und mit geballter Faust die "Internationale" sangen. Alain Krivine betonte, es gebe heute "hundert Mal mehr Gründe zu rebellieren als im Mai 1968: damals kannten wir keine Massenarbeitslosigkeit, kein Tschernobyl und keinen Le Pen." Krivine unterstrich die Bedeutung von Kampffeldern wie Antirassismus (wobei er die Ursachen des Rassismus fast ausschließlich auf die Arbeitslosigkeit zurückführte) oder Ökologie. Letztere dürfe man freilich nicht, wie die Grünen und Cohn-Bendit, zum "bloßen politischen Etikett" machen, sondern "als Problemfeld auf seinem gesellschaftlichen Hintergrund" sehen: "Da ist das Problem der Städtebaupolitik, des Abdrängens bestimmter Bevölkerungsgruppen in der Banlieue, der langen Transportwege in die städtischen Zentren. So stellen sich die Fragen des Autoverkehrs, des Lärms. Und man stellt fest, daß die gleichen, die unter diesen Folgen und einer katastrophalen Städtebauweise leiden, dieselben sind, die auch die ersten Leidtragenden der sozialen Misere sind."

Arlette Laguiller widmete ihre Rede fast nur der Arbeitslosigkeit und den Entlassungen; dagegen setzte sie die Forderung nach "sofortiger Enteignung der Unternehmen, die Gewinne machen und gleichzeitig entlassen" - um das realisierbar zu machen, forderte sie die "Aufhebung des Banken- und Geschäftsgeheimnisses". Im Diskurs der beiden führenden Köpfe der revolutionär-marxistischen Linken ist ein deutlicher Unterschied festzustellen: Während Krivine eher versucht, eine Vielzahl gesellschaftlicher Themenfelder abzuhandeln und so "den Kapitalismus" umfassend zu beschreiben, attackiert Laguiller eher eine personifizierbare Gruppe profitgieriger Individuen, also gewissermaßen "die Kapitalisten". Und so argumentiert die LO-Kandidatin gegen den Rassismus: "Den Arbeitern in den Werkshallen, den Fabriken und den Büros, die aus allen Ländern kommen und alle Sprachen sprechen, gegenüber sind nur die Angehörigen jener winzigkleinen Minderheit von Parasiten und Ausbeutern étrangers (Ausländer, Fremde) in der Arbeitswelt."

Über einen Punkt sind sich jedoch beide einig: Nicht die Wahlen sondern die sozialen Kämpfe außerhalb der Parlamente sind die Hauptsache; jene zu stärken und als ihr "Sprachrohr" aufzutreten, dafür trete man gemeinsam zur Wahl an. Und was wird danach mit dem Bündnis? "Ob dem Paar ,Alain und Arlette` rasch wieder die Scheidung droht", wollte ein Teilnehmer an ihrer Veranstaltung im Gewerkschaftshaus von Saint-Denis bei Paris wissen. Alain Krivine antwortete: "Man weiß ja heute, daß man auch ohne Trauschein zusammenleben kann. Wir (die LCR und LO) gehen daher keine Ehe ein, und so braucht es auch keine Scheidung zu geben."

Eines steht zweifellos fest: Schon sehr lange nicht mehr hat man in der großen Presse - und zwar ausnahmslos in allen Zeitungen - so viel und so detailliert über die radikale Linke berichtet wie in den vergangenen Wochen.

Bernhard Schmid, Paris