ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 430 / 23.9.1999

Rot-Grün im Tiefflug

Es ist keine zwölf Monate her, da wurden SPD und Bündnisgrüne durch einen in seiner Deutlichkeit überraschenden Wahlsieg in die Bundesregierung gewählt. Mit Ausnahme von Sachsen, Baden-Württemberg und Bayern wurde die SPD bei den Bundestagswahlen in allen Bundesländern vor der Union stärkste Partei.

Nach den vier Landtagswahlen in Brandenburg, dem Saarland, Thüringen und Sachsen sowie der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen sieht alles ganz anders aus. Der Sozialdemokratie laufen die Wähler scharenweise davon. Unter dem Eindruck des Sparpakets von Finanzminister Hans Eichel hat es momentan den Anschein, als zerbröckele die gesellschaftliche Basis von Rot-Grün. Vor allem das klassische sozialdemokratische Milieu wendet sich von der SPD ab. Dabei dürfte es nicht nur den Skandalen in Köln und Dortmund geschuldet sein, da die SPD dort erdrutschartige Verluste hinnehmen mute.

Es zeigt sich vielmehr, da es der SPD bislang mit ihrer Politik nicht gelingt, die ominöse "Neue Mitte" mit ihrer traditionellen Wählerschaft zu verbinden. Der Erfolg der Union relativiert sich bei näherem Hinschauen. Die SPD-WählerInnen laufen nämlich mehrheitlich nicht zu ihr (oder zur PDS) über, sondern enthalten sich einfach der Stimme. Wer mit einem baldigen Ende von Rot-Grün rechnet, dürfte sich wohl verrechnet haben. Seite 5