"Es werden andere Chilenen kommen..."
11. September 1973: Eine andere Welt war möglich. Ein Rückblick
Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy schrieb 2001: "Die Anschläge vom 11. September waren die monströse Visitenkarte einer aus den Fugen geratenen Welt. Die Botschaft könnte ... durchaus unterzeichnet sein von den Geistern der Opfer von Amerikas alten Kriegen ... die Millionen, die in Jugoslawien, Somalia, Haiti, Chile, Nicaragua, El Salvador, Panama, in der Dominikanischen Republik starben, ermordet von all den Terroristen, Diktatoren und Massenmördern, die amerikanische Regierungen unterstützt, ausgebildet, finanziert und mit Waffen versorgt haben." Für eine ganze Generation von Linken in der Welt und in der BRD drückt sie das spontane Empfinden an diesem 11.9.2001 aus. Denn dieser 11.9. hob bei vielen einen anderen 11.9. ins Gedächtnis, der von der Verdrängungswut kapitalistischer Hegemonie bereits dem Vergessen anheim gegeben war und jetzt - mit dem 11.9. 2001, der die hegemonialen und imperialen Kriege der kapitalistischen Länder heilig sprechen soll - seine zweite Beerdigung erfährt.
Die Rede ist vom 11.9.1973, an dem in Chile die rechtmäßig gewählte sozialistische Regierung der Unidad Popular unter Salvador Allende durch das Militär weggeputscht wurde. Auch dieser 11.9. endete mit von Flugzeugen zerstörten Regierungsgebäuden: der Moneda in Santiago de Chile. Der Putsch beendete das dreijährige Projekt eines chilenischen Sozialismus, und er war gleichzeitig der Beginn einer äußerst systematisch vorgehenden und blutigen Diktatur, der eine ganze Reihe von Militärdiktaturen in Lateinamerika folgen sollten. Der Putsch war aber vor allem die Voraussetzung für das erste neoliberale Laboratorium der von Milton Friedman ausgebildeten "chicago-boys", die mit Hilfe des Diktators General Augusto Pinochet und des sich neu formierenden Kapitals das ganze Programm ihrer Doktrin durchsetzen konnten: Privatisierung der Sozialsysteme und öffentlichen Dienstleistungen, der Bildung, Deregulierung sowie die Zerschlagung von Arbeiter- und Landarbeitergewerkschaften.
Der Wahlsieg der Unidad Popular
In Chile vollzog sich seit Beginn des 20. Jahrhunderts die Transformation von einer oligarchisch-spätkolonialen zu einer bürgerlichen Klassengesellschaft. Das neu entstehende Kleinbürgertum war zu großen Teilen im Staatsapparat oder in den Industriebetrieben als kleine und mittlere Angestellte beschäftigt und fand leichten Zugang zum öffentlichen Gesundheitssystem, zu Wohnungsbauprogrammen oder zum Bildungssystem, während die breite Masse der Volkssektoren erst sehr spät und dann auf sehr geringem Niveau partizipierte und von diesem Wandel profitierte.
Vor diesem Panorama polarisierten sich die politischen Kräfteverhältnisse in Chile. Zur Präsidentschaftswahl im September 1970 traten der Kandidat der Unidad Popular, Salvador Allende, der Christdemokrat Radomino Tomic und der ehemalige Präsident und Kandidat der oligarchischen Kräfte, Jorge Alessandri, an. Die Unidad Popular, ein Bündnis linker Parteien (Radikale Partei, Sozialisten, Kommunisten, die Unabhängige Volksaktion API und die MAPU, eine Abspaltung der Christdemokraten), gewinnt diese Wahlen mit 36% der Stimmen. Schon zu dieser Zeit ist die politische Stimmung in Chile hochbrisant. Die Linke hatte sich weit über das für Chile traditionelle Milieu der organisierten Arbeiterschaft und der Parteien ausgedehnt: Nachbarschaftsversammlungen, Frauenvereinigungen, Sportclubs und Künstlerzusammenschlüsse trugen politische Diskussionen in den Alltag, es gab eine Bewegung der revolutionären Linken, den MIR, der sich der UP allerdings nicht anschloss.
"Die Monate vor der Wahl sind von kaum auszuhaltendem Druck gekennzeichnet. Chile, die Insel der Vernunft, zeigt von Tag zu Tag ein gespalteneres Gesicht. Der Kampf hat über die Jahre hinweg an Geschwindigkeit zugenommen. Jeder Demonstrationszug trifft auf einen Gegenzug, häufig endet das Fest in Polizeigewahrsam oder im Krankenhaus. Die Studenten protestieren gegen die polizeilichen Repressionen, der MIR erhöht die Übergriffe auf Ordnungskräfte ..." schreibt Fernando Diego García (1). Und auch die Rechte mobilisierte: Der CIA unterstützte mit Hilfe des Konzerns ITT Allesandri, den Kandidaten der rechten Nationalen Partei, mit 800.000 US-Dollar und initiierte die sogenannte "Schreckenskampagne", die deutlich machen sollte, dass eine "kommunistische" Regierung den Untergang des Landes bedeuten würde.
Aber Chile war schon zu weit in Bewegung geraten. 36% für Allende, 29% für den Christdemokraten Tomic und 34% für Alessandri. Noch aber geben die Rechten nicht auf, denn der Präsident muss mit einfacher Mehrheit vom Kongress bestätigt werden. Unter Führung der CIA wird die Entführung des Oberbefehlshabers René Schneider organisiert, um das Militär zum Putsch zu bewegen. Der Plan scheitert, General Schneider wird dabei erschossen, das Militär bleibt zunächst verfassungstreu und am 4. November wird Salvador Allende vom Kongress mit den Stimmen der Christdemokraten als Präsident der Republik bestätigt.
Der Wahlerfolg der UP gründete im fragilen Bündnis der Linksparteien, das von der ArbeiterInnenbewegung und aus den städtischen Armenvierteln unterstützt wurde. Er ist aber auch darauf zurückzuführen, dass Christdemokratie und Nationale Partei im Widerspruch zwischen Bourgeoisie und Oligarchie politisch so weit auseinander geraten waren, dass sie keinen gemeinsamen Kandidaten aufstellen konnten.
Drei Jahre chilenischer Sozialismus
Direkt danach begann die UP, ihr Wahlprogramm umzusetzen. Die wichtigsten Pfeiler dieses Programms waren die Nationalisierung des Kupferbergbaus und anderer in- und ausländischer Unternehmen wie die nordamerikanischen Konzerne ITT und Du Pont; die Kohlebergwerke, der Salpeterabbau und Textil- und Zementfabriken wurden verstaatlicht. Die Nationalisierung des Kupferbergbaus war übrigens auch Bestandteil des christdemokratischen Wahlprogramms gewesen, ebenso wie die Fortführung und Beschleunigung der Agrarreform. In den Jahren der UP-Regierung wurden unter Führung des Landwirtschaftsministers Chonchol, einem ehemaligen Christdemokraten, 2.193 Latifundien mit einer Gesamtfläche von 3,5 Mio. Hektar in Kooperativen überführt oder an Bauern und Mapuche, die UreinwohnerInnen Chiles, zurückgegeben. Ein weiterer wichtiger Bestandteil der sozialistischen Reformen war die Verstaatlichung der Privatbanken durch Aktienkäufe der Regierung. Sozialpolitische Maßnahmen waren die kostenlose tägliche Verteilung von Milch an Kinder bis 15 Jahre; 1,8 Mio. Kinder erhielten zusätzlich ein Frühstück, 680.000 ein Mittagessen. Diese Programme, sowie der Aufbau eines Gesundheitssystems und der Bau von Wohnungen für 100.000 Menschen führten dazu, dass die Kindersterblichkeitsrate 1973 um 20% gesunken war.
Insgesamt war diese Politik im ersten Jahr äußerst erfolgreich: Das Bruttosozialprodukt in Chile wuchs um 7,7%, das Produktionsvolumen um 13,7%, die Arbeitslosigkeit sank von 8,3% auf 3,8% und die Inflationsrate ging von 34,9% auf 22% zurück. Dieser Boom, von dem in erster Linie die Arbeiterklasse und die pobladores (BewohnerInnen der Armenviertel) profitierten, stieß aber schnell an seine Grenzen. Das Ausland, vor allem die USA und die US-Konzerne boykottierten Chile: Kredite wurden gesperrt, Ersatzteillieferungen verweigert und US-Konzerne versuchten sogar, chilenische Kupferlieferungen im Ausland beschlagnahmen zu lassen. Die chilenische Bourgeoisie beteiligte sich an dieser "unsichtbaren Blockade" durch Investitionsverweigerung und Konsumsteigerung. Das Produktionswachstum konnte mit der steigenden Nachfrage nicht mithalten, das Zahlungsbilanzdefizit explodierte und die Devisenreserven schmolzen zusammen. 1972 erhöhte sich die Inflationsrate in Chile auf 163%. Trotz verschiedener Versuche, wie gestaffelter Steuerpolitik, der Einführung von Preiskontrollen oder Maßnahmen gegen den Schwarzmarkt, gelang es der UP bis zu ihrem Ende nicht, diese Entwicklungen aufzuhalten.
Blutiges Ende eines Projektes
Die politische und kulturelle Mobilisierung, die der Wahl Salvador Allendes vorangegangen war, bestimmte noch bis 1973 das Bild der chilenischen Gesellschaft: 1971 gibt es 15.000 Basiskomitees, die die UP unterstützen. Die Preispolitik der UP wird von tausenden "Räten für die Versorgung und Preiskontrolle" mitgetragen. Im September 1972 schließen sich nach einem Aufruf von KP, PS und dem Gewerkschaftsdachverband CUT 1,5 Mio. Menschen zu Selbstschutzkomitees zusammen. Es kommt aber auch zu illegalen Landnahmen durch Mapuche, denen die Landreform nicht schnell und radikal genug vorangeht; auch Betriebe, deren Eigentümer sich offensiv an der Blockade der UP-Politik betreiben, werden besetzt. Aber spätestens 1972 organisieren sich auch die Unternehmer, und die Mittelschichten stehen der UP zunehmend feindlich gegenüber. Vor allem kleine und mittlere Kaufleute und Unternehmer wechseln jetzt aufgrund von Propagandaeffekten und realen Einkommensverlusten ihre Haltung zur UP: Es kommt zu Aussperrungen, Betriebsschließungen und Sabotageakten, so dass sich die Regierung gezwungen sieht, den Ausnahmezustand auszurufen.
Im Oktober 1972 reagieren die Lastwagenunternehmer darauf mit einem nationalen Streik, dem sich auch andere Mittelschichtsgruppen, wie die EinzelhändlerInnen, anschließen. Der Streik endet einerseits mit dem Zugeständnis der Regierung, im März verfassungsgemäße Wahlen durchzuführen, andererseits aber auch mit der Stärkung der poder popular, der "Volksmacht": Vor allem ArbeiterInnen organisieren sich und nehmen die Produktion, Verteilung und Bewachung von Betrieben in die Hand. In Folge dieses Streiks nimmt Salvador Allende Militärs in die Regierung auf, um der Opposition die Legalität und Verfassungstreue der Regierung zu beweisen. Die Parlamentswahlen im März 1973 enden mit 43,4% für die Regierung. Die Hoffnung der Opposition, Allende legal des Amtes entheben zu können, sind zerstört.
Von diesem Zeitpunkt an zielt die Strategie auf die Beseitigung der Unidad Popular. Am 29. Juni 1973 gibt es einen ersten Putschversuch, der aber an verfassungstreuen Militärs und Polizeikräften scheitert. Die wirtschaftliche Situation verschlechtert sich weiter, und im August 1973 erreicht die Delegitimationskampagne der Opposition einen neuen Höhepunkt: Christdemokraten und Nationale Partei erklären die Regierung der UP für nicht mehr verfassungskonform und die Unternehmer organisieren einen neuen Streik.
Kompromiss vs. Autonomie der Bewegungen
Die Strategie der Unidad Popular, den Wandel zum Sozialismus innerhalb der verfassungsgemäßen Ordnung Chiles durchzusetzen, an der Allende bis zum Schluss festhielt, ist nicht mehr zu halten: Unternehmerverbände und private Organisationen waren mit ihrer Destabilisierungs- und Sabotagestrategie im Kampf um die ideologische Hegemonie immer erfolgreicher geworden. Die USA hatten an ihrer Doppelstrategie der ökonomischen Destabilisierung und der CIA-Unterstützung für oppositionelle Gruppen und Parteien festgehalten und damit die wirtschaftliche Lage verschärft. Innenpolitisch ist allerdings der Kurswechsel der Christdemokratie für den folgenden Putsch entscheidend mitverantwortlich: Ihr linker Flügel ist parteiintern unterlegen, und die neue Führung unterstützt im Jahr 1973 die Umsturzlinie. Auch das bisher verfassungstreue Militär schwenkt in Teilen auf diese neue Koalition ein.
Die letzten Monate der Unidad Popular und Salvador Allendes sind von verzweifelten Versuchen geprägt, das labile politische Gleichgewicht zwischen UP, Christdemokratie und Militär zu erhalten. Seit Monaten wird in der UP über ein Referendum diskutiert, das aber von den Koalitionsparteien abgelehnt wird. Im August tritt der verfassungstreue Oberbefehlshaber des Heeres und Verteidigungsminister General Prats zurück und schlägt als Nachfolger General Augusto Pinochet vor. Allende versucht weiter, mit den anderen gesellschaftlich relevanten Gruppen wie der Christdemokratie und der Kirche zu verhandeln. Am 9. September entscheidet er sich, eine Volksbefragung über die Zukunft der UP durchführen zu lassen. Am 11. September bombardiert die Luftwaffe den Regierungspalast, die Moneda in Santiago de Chile: Der Putsch wird von Pinochet geführt, jenem General, der noch im Juni des vergangenen Jahres den ersten Putschversuch niedergeschlagen hatte, und der von Allende erst im Vormonat zum Verteidigungsminister ernannt worden war.
Salvador Allende bleibt bis zum Ende im Regierungsgebäude. Seine letzte Rede in Radio Magellanes endet mit den in der Solidaritätsbewegung berühmt gewordenen Worten: "Ich glaube an Chile und sein Schicksal. Es werden andere Chilenen kommen. In diesen düsteren und bitteren Augenblicken, in denen der Verrat triumphiert, sollen sie wissen, dass sich früher oder später, vielleicht schon sehr bald, erneut die großen Straßen öffnen werden, auf denen der würdige Mensch dem Aufbau einer besseren Gesellschaft entgegengeht. Es lebe Chile, es lebe das Volk, es lebe die Arbeiterklasse."
Der Putsch als neoliberale "Revolution"
Vielleicht kann man die Strategie der UP - und vor allem die Salvador Allendes - als den Versuch eines historischen Kompromisses bezeichnen, der die Legitimation seiner sozialistischen Transformationsprozesse durch die Organisierung der ArbeiterInnenbewegung und der marginalisierten Volkssektoren zu stärken versuchte und vor allem auf die Verfassungstreue des Militärs setzte. Dieser Versuch scheiterte an der Verweigerung des Kompromisses durch Bourgeoisie und Kapital. Er scheiterte aber wohl auch an der strategischen Überbetonung der ArbeiterInnenklasse. Insgesamt bewirkten die Maßnahmen der Massenbeteiligung am gesellschaftlichen Transformationsprozess zweifelsfrei eine Stärkung der sozialen Rechte weiter Teile der Bevölkerung. Doch muss auch gesehen werden, dass das Selbstorganisationspotenzial der pobladores oder anderer gesellschaftlicher Gruppen nicht in vollem Maße ausgeschöpft oder oftmals sogar behindert wurde. Paulo Freire z.B. übte zu Recht wiederholt scharfe Kritik an der chilenischen Linken, der er ein ideologisches Verhalten gegenüber den "Volksklassen" vorwarf. Der Unidad Popular bereitete es größte Schwierigkeiten, die strategisch zentrale "Organisierung der marginalisierten Massen" tatsächlich als ein Projekt der organischen Verbindung mit den Basisbewegungen - jenseits der urbanen ArbeiterInnenklasse bzw. deren Funktionärseliten - zu begreifen. Möglicherweise aber hätte eine offensive Entwicklung der Volksorganisationen zu autonomen TrägerInnen eines revolutionären Prozesses einfach nur viel eher zu einem Militärputsch geführt.
Als die Unidad Popular im September 1973 ihr blutiges Ende fand, ging es der Junta nicht allein um die Ablösung einer Regierung und um die Wiederherstellung der alten Ordnung, also nicht um eine Konterrevolution, sondern um die Zerschlagung der gesellschaftlichen Dynamik, die den Sozialismus chilenischer Prägung überhaupt erst hervorgebracht hatte. Die Militärs gaben die Macht nicht wieder an die klassischen Eliten zurück, sondern übertrugen auf Anraten ihrer ideologischen Helfer die wirtschaftspolitischen Kompetenzen an junge chilenische Technokraten, die bei Milton Friedman in Chicago ausgebildet worden waren. Diese fanden in Chile eine optimal hergestellte Laborsituation vor: Demokratische Parteien, gewerkschaftliche Organisationen und Berufsverbände waren eliminiert worden oder standen wie Universitäten, Zeitungen, Radio- und Fernsehsender unter Kontrolle. Unter diesen Bedingungen setzten die "Chicago-Boys" ihre neoliberalen Experimente an: Deregulierung des Kapitalmarktes, Abbau von Schutzzöllen oder Streichung von Subventionen. Die Rolle des Staates in der Wirtschaft wurde sukzessiv auf ein Minimum beschränkt. Chile nahm wieder seinen Platz in der kapitalistischen Weltökonomie als Exporteur preiswerter Rohstoffe und Anbieter kostengünstiger menschlicher Arbeitskraft ein.
Diese Zäsur initiierte tief greifende gesellschaftliche Wandlungsprozesse, die das heutige Chile prägen und allein von den politisch "neutralen" Militärs durchgeführt werden konnten, denn auch die alte Rechte hatte keine Antwort auf die beschleunigte Globalisierungsdynamik des Kapitals und die Krise des auf Importsubstitution basierenden nationalen Entwicklungsmodells: Der 11. September 1973 war der Startschuss für das weltweit erste neoliberale Modell - aber trotz aller Widersprüchlichkeiten der UP steht dieser Tag auch für die Erinnerung daran, dass eine andere Welt möglich war.
Michael Ramminger/ Wigbert Flock Institut für Theologie und Politik, Münster
Anmerkung:
1) Fernando Diego Garcia, Oscar Sola (Hg.): Allende: Das Ende einer Ära. Berlin 1998, Aufbau-Verlag
"11. September - Die Ereignisse werfen ihre Schatten
zurück" lautet der Titel der aktuellen Ausgabe der SOLIDARIDAD -
Berichte und Analysen aus Chile zum 30. Jahrestag des Putsches,
gespiegelt am 11. September 2001. 28 Seiten, 3 EUR zzgl.
Versandkosten; Chile-Informationsbüro, Friedrich-Ebert-Str.7, 48153
Münster; soli@muenster.de, Tel. 0251/39995693
"Chile - so fern - so nah - 30 Jahre Chile-Solidaritätsarbeit".
Ausstellung mit 34 Tafeln, Verleih über Chile-Informationsbüro,
s.o.