ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 527 / 18.4.2008

Vermehrte Süd-Süd-Kooperation

Ein neues Buch untersucht Brasiliens Rolle in der Weltwirtschaft

Frühzeitig zeichnete sich die Regierung des ehemaligen Gewerkschaftsführers Lula da Silva durch eine klare programmatische Ausrichtung der Außenpolitik aus. Es sollte die ökonomische Abkoppelung von den USA erreicht und eine Antwort auf die Globalisierung gefunden werden - durch Verbesserung der Zusammenarbeit mit südamerikanischen Staaten und der Kooperation mit Ländern des Südens. Stefan Schmalz, Mitarbeiter der Uni Marburg, hat diese Entwicklungen in einem neuen Buch analysiert.

Bereits im Wahlkampf kritisierte die Arbeiterpartei PT die Transformation des GATT-Regimes, das sich durch regelmäßige Zollsenkungsrunden auszeichnete, zum WTO-Regime, das ab 1994 die neoliberale Ausrichtung der US-amerikanisch-europäischen Außenpolitik widerspiegelte. Die Ziele der WTO lagen auf verschärften Handelsbedingungen zur Benachteiligung der Länder des Südens, der Privatisierung von Dienstleistungen und Boden und der Patentierung von geistigem Eigentum.

Das Scheitern des WTO-Gipfels im September 2003 in Cancún verdeutlichte die aufkommende Gegenbewegung. Die RegierungsvertreterInnen aus dem Süden akzeptierten die undemokratischen Verhandlungsstrukturen nicht mehr. Die eigentlichen Verhandlungen fanden zwischen den USA, Kanada, der EU und Japan statt, während die Ergebnisse den restlichen VertreterInnen zur Abstimmung vorgelegt wurden. Auch der Protektionismus der Zentren gegenüber Agrargütern aus dem Süden wurde stark kritisiert und führte zum Scheitern der Verhandlungen.

Strategiewechsel in der Außenpolitik

Länder des Südens bildeten die Gruppe der "G20" mit eigenständigen Forderungen, wobei sich die Gruppe - wie Stefan Schmalz betont - durch eine große Heterogenität der Mitgliedsstaaten auszeichnet. Neben den beiden bevölkerungsreichsten Ländern der Welt, Indien und China, nehmen Südafrika, Brasilien, Mexiko, Indonesien, Nigeria und Ägypten an der Gruppe teil. Sie vertritt auf diese Weise mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung. Zunächst bestimmten agrarpolitische Themen die Diskussion.

Der Vorschlag des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva, eine Freihandelszone zwischen den "G20"-Staaten zu schaffen, deutet jedoch auf Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit hin.

Das markanteste Beispiel einer Süd-Allianz auf regionaler Ebene ist die Achse Buenos Aires - Brasília. Die Amtsübernahme der argentinischen Regierung Néstor Kirchner und die Vereidigung Lulas zum Präsidenten von Brasilien in 2003 bildeten die Grundlage für einen außenpolitischen Strategiewechsel, der weit reichende Konsequenzen für die Handelspolitik in der Region haben sollte. Das Modell des Neoliberalismus wird so in Frage gestellt: Das US-amerikanische Konzept der panamerikanischen Freihandelszone ALCA (rea del Libre Comercio de las Américas) ist gescheitert. ALCA hätte eine weitreichende Liberalisierung der Dienstleistungs- und Gütermärkte nach sich gezogen und durch die Absicherung von "geistigen Eigentumsrechten" die Position der US-Konzerne in Lateinamerika gestärkt.

Auch wurde durch gemeinsames Engagement der argentinischen und brasilianischen Regierung die Zusammenarbeit in Lateinamerika auf Basis des MERCOSUR-Abkommens verbessert. Der Beschluss zur Bildung einer Kommission von permanenten RepräsentantInnen und die Einrichtung eines Instituts für eine gemeinsame Währung verstärkte die Zusammenarbeit. Die Aufnahme Venezuelas als assoziiertes Mitglied und Freihandelsverträge mit den Staaten des Andenpakts (Bolivien, Chile, Ecuador, Kolumbien, Peru) erweiterten die Handlungsmöglichkeiten.

Eine verstärkte Süd-Süd-Zusammenarbeit betrieb Brasilien mit Indien und Südafrika. Dies bezog sich zunächst nur auf Fragen der Gesundheitspolitik. Gemeinsam forderten die Länder des Südens die Möglichkeit zur Herstellung von billigen AIDS-Präparaten. Durch gemeinsame Gründung des IBSA Dialogue Forum (India, Brazil and South Africa Dialogue Forum) im Juni 2003 wurde die Kooperation intensiviert. Eine gemeinsame Erklärung der Außenminister in Brasília beinhaltete gemeinsame Ziele. Zu den Forderungen zählt die Reform der UNO, eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung und der Kampf gegen den Protektionismus der Länder des Nordens. Bereits 2004 wurde eine Freihandelszone des MERCOSUR mit Indien vereinbart. Brasilien will forschungspolitische Erfahrungen auf Grundlage des alternativen Kraftstoffprogramms PROALCOOL, bei dem Äthylalkohol durch Zuckerrohr gewonnen wird, an Indien weiter geben. Die Verkehrspolitik dient der Verbesserung des Flug- und Frachtschiffverkehrs zwischen Indien, Südafrika und Brasilien.

Neue Geographie des Welthandels?

Schmalz sieht in der Süd-Süd-Kooperation positive Entwicklungsmöglichkeiten für eine neue Geographie des Welthandels, die sich stärker auf die Südhalbkugel verlagern und somit das Zentrum-Peripherie-Gefälle zwischen Nord und Süd aufbrechen könnte. Die Gefahr ist jedoch, dass die USA und Europa nach Scheitern der WTO-Verhandlungen nun durch bilaterale Vereinbarung mit Ländern des Südens ihre Interessen durchsetzen. Die politische Ausrichtung Brasiliens formuliert Tarso Genro, Vordenker Lulas und ehemaliger PT-Vorsitzender, so: "Es geht darum, ein Modell zu installieren, das sich durch folgende Merkmale auszeichnet: Hohe wirtschaftliche Zuwachsraten, die dank eines weltweit kompatiblen Produktionssektor möglich werden, und eine demokratische Einkommensverteilung - getragen von breiten politischen Allianzen."

Schmalz verdeutlicht in seinem neuen Band die Bedeutung Brasiliens für eine Zusammenarbeit der Länder des Südens. Denn eines ist offensichtlich: Es scheint eine neue Welle der Süd-Süd-Kooperation in Gang gekommen zu sein, die zu einer längerfristigen Erscheinung in der internationalen Politik werden könnte. Das ist ein Verdienst der Regierung Brasiliens und das Buch betont, trotz aller Kritik an der fehlenden Agrarreform im Inneren Brasiliens, die besondere Rolle Lulas darin.

Marcus Schwarzbach