ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 553 / 17.9.2010

Fanatiker mit Bart und Burka

Mythen über Krieg und Frieden in Pakistan

Pakistan in Gefahr! Die Taliban könnten die Macht übernehmen, vielleicht schon in wenigen Monaten! Solche Meldungen begleiteten die 2009er Offensive der pakistanischen Armee gegen "die Taliban" im Nordwesten des Landes. Adaner Usmani von Action for a Progressive Pakistan APP (1) widerspricht dieser Sichtweise. Der Krieg in Afghanistan habe vielmehr das Militär in Pakistan gestärkt. AktivistInnen der APP präsentierten ihre Analysen der aktuellen Situation Pakistans im Frühjahr 2010 auf dem Left Forum, einer Konferenz linker WissenschaftlerInnen und AktivistInnen in New York. Wir dokumentieren den gekürzten Vortrag von Adaner Usmani.

Einige grundlegende Missverständnisse über die politische Situation in Pakistan lassen sich einfach klären: Der Krieg in Afghanistan/Pakistan wirkt sich vielfach auf Pakistan aus. Dabei gibt es mehrere Kriege, die miteinander verschränkt sind: Die Besetzung Afghanistans unter der Leitung der USA sowie der "Krieg gegen den Terror" des pakistanischen Staates in der Nordwestlichen Grenzprovinz/Khyber Pakhtunkhwa und den "Stammesgebieten unter Bundesverwaltung" (2) an der Grenze zu Afghanistan. Wenn den Menschen in den USA erzählt wird, dass Obamas Krieg bis nach Pakistan hineinwirkt, denken sie typischerweise an Drohnenattacken oder versteckte amerikanische Operationen. All das findet statt, doch die weit reichenden Effekte der Politik Obamas bestehen darin, dass die pakistanische Armee, getrieben durch den US-Einsatz, den eigenen Krieg im Nordwesten fortführt und verstärkt.

Dieser Krieg innerhalb Pakistans besteht aus einer Reihe militärischer Offensiven seit 2004, die in den letzten 18 Monaten spürbar an Intensität zugenommen haben. Insgesamt mussten zwei bis drei Millionen Einwohner fliehen.

Im Kontrast zu dem, was die Medien gebetsmühlenartig wiederholen - der Refrain über Pakistan als maroden Staat oder die Vorstellung, dass die Taliban schon an den Toren der Regierung rütteln - kann ich klarstellen, dass der pakistanische Staat keineswegs kurz vor dem Kollaps steht. Schon gar nicht wegen der zwanzigtausend Kämpfer, die sich in verschiedenen Bezirken der nordwestlichen Gebiete aufhalten.

Das Märchen vom Kollaps des pakistanischen Staates

Die pure Ignoranz, die bei dieser Vermutung mitschwingt, ist niederschmetternd: Pakistan hat die sechsthöchste Bevölkerungszahl und die siebtgrößten Armee der Welt. Die aberwitzige Annahme, dass eine größtenteils ländliche Aufstandsbewegung in den Bergen die großen labyrinthartigen Millionenstädte erobern könnte, genießt nur deshalb Glaubwürdigkeit, weil sie innerhalb eines bewusst genährten medialen Diskurses funktioniert. Dieses massive, konstruierte Bedrohungsszenario ist Teil einer Reihe Furcht einflößender Behauptungen, die die Expansion des US-Militärs und der pakistanischen Armee in diese Regionen legitimieren sollen. Etwa im Frühjahr, als Pakistan eine Offensive in das von der Taliban gehaltene Swat vorbereitete, berichtete David Kilcullen (3), dass der pakistanische Staat innerhalb von sechs Monaten kollabieren würde.

Ich spiele die Bedrohung durch religiösen Fundamentalismus nicht herunter. Jede und jeder Linke steht in bedingungsloser Opposition gegenüber den Dogmen und Werten, die die Taliban stark machen. Aber die Abneigung gegenüber Fundamentalismen stellt allein noch keine handlungsorientierte politische Position dar. Eine Strategie gegenüber den Taliban können wir nur entwickeln, wenn es uns gelingt, den Kontext zu verstehen, der diese Bewegung hat stark werden lassen.

Im Blick auf Pakistan kann man erkennen, dass die pakistanischen Taliban viel mit dem Staat zu tun haben, und das im mehrfachen Sinne. Ich argumentiere, dass das pakistanische Militär durch Obamas Ausweitung des Krieges weiter an Kraft gewonnen hat. Nur zwei Jahre nach den demokratischen Massenprotesten der Anwälte und JuristInnen, die sogar zur Absetzung von Regierungsmitgliedern führten, hat das Militär seine Position wieder gefestigt.

Im Folgenden werde ich einige historische Hintergrundinformationen über den pakistanischen Staat geben und den großen Einfluss der Sicherheitsapparate in der jüngeren Geschichte des Landes beleuchten. Danach komme ich auf drei Komplexe zu sprechen, von denen ich meine, dass sie für ein Verständnis des Kriegs gegen den Terror von zentraler Bedeutung sind. Schließlich werde ich auf einige Hindernisse hinweisen, mit denen linke Kräfte in Pakistan konfrontiert sind.

Mehr als die Hälfte der Zeit seit der Gründung Pakistans regierte das Militär. Warum? In Teilen wurde die Struktur der Staatsapparate durch den Kolonialismus geformt: Die Briten installierten zentralisierte Verwaltungs- und Sicherheitsapparate. Auch der Bankrott jener politischen Formation, die im Zuge der Unabhängigkeit des südasiatischen Subkontinents 1947 zur Gründung Pakistans führte, trug seinen Teil dazu bei: Der pakistanischen Muslimliga, an deren Spitze der Gründungsvater Muhammad Ali Jinnah stand, gelang es nicht, eine tragfähige Unterstützung in den kolonialen Provinzen zu gewinnen, in denen die Mehrheit der Bevölkerung muslimischen Glaubens war und die später die territoriale Grundlage des pakistanischen Staates bilden sollte.

Westpakistan nutzte seine Vormachtstellung, um die ostpakistanischen Gebiete zu Absatzmärkten für die eigenen Produkte zu machen. Die Einnahmen, die Ostpakistan aus dem Export von Rohstoffen erzielte, wurden zur weiteren Finanzierung der westlichen Landesteile instrumentalisiert. Das schwach entwickelte Unternehmertum Ostpakistans wurde von westpakistanischen Geschäftsleuten kontrolliert. Im Effekt fand ein konstanter Wertfluss von Ost nach West statt.

Das Militär lenkt die Geschicke des Landes

Für diese Politik wurde die Muslimliga bei Wahlen mehrfach abgestraft. 1971 kam es schließlich zur Loslösung der östlichen Landesteile (das heutige Bangladesch), die die westpakistanischen Eliten trotz Krieg und skrupelloser Gewalt nicht verhindern konnten.

Auch in der kriegsgeschundenen Hälfte des heutigen Pakistans (Belutschistan und die Nordwestprovinz/Khyber Pakhtunkhwa) hatte die Muslimliga kaum Anhänger. Belutschistan erklärte seine Unabhängigkeit just einen Tag nach der Erklärung Pakistans, wurde aber im April 1948 gezwungen, der Bundesgemeinschaft beizutreten. In den Nordwestlichen Grenzprovinzen, der heutigen Heimat der Taliban, dominierte damals eine starke und gewaltlose Freiheitsbewegung, die eher dem Indischen Nationalkongress nahe stand als der Muslimliga.

Da die Mehrheit der Bevölkerung ihre aktive Zustimmung zum Nationalstaat verweigerte, bemühte die herrschende Elite die Zwangsapparate des Staates. Für Februar 1959 angesetzte Wahlen wurden nicht durchgeführt, sie erschienen der Bürokratie, dem Militär und den amerikanischen Beratern als zu riskant.

Die USA haben in der Geschichte Pakistans stets die reaktionären Kräfte unterstützt. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Pakistan wurde nach dem Zweiten Weltkrieg schnell zu einem willigen Verbündeten der USA. Das Land trat 1954 dem als asiatische Version der NATO gegründeten Militärbündnis SEATO bei, unterzeichnete ein Jahr später den Bagdad-Pakt (4) und erkannte bereitwillig die US-freundlichen Regime in Südkorea und Südvietnam an.

Die herrschende Klasse Pakistans gilt in der Bevölkerung als korrupt. Zur eigenen Bereicherung habe sie sich an die USA verkauft. Die innige Beziehung zu den Vereingten Staaten wurde besonders eng, nachdem sich 1958 das Militär an die Macht geputscht hatte.

In den 1980ern unterstützten die USA die neuerliche Militärregierung Pakistans mit Milliarden US-Dollar im Kampf gegen die Sowjets in Afghanistan. Dieses Muster hat sich bis heute kaum geändert. 70 Prozent der 15,4 Milliarden US-Dollar, die Pakistan in den letzten sieben Jahren erhalten hat, wurden für Sicherheitsausgaben verwendet. Im Gegenzug kaufte Pakistan von 2005 bis 2008 für 4,5 Milliarden US-Dollar Kriegsmaschinen "made in USA".

Wichtige liberale Diskurse in den USA und Europa vertreten die Ansicht, dass das internationale Militär für Säkularisierung und die Befreiung der Frauen kämpft. In Bezug auf die Taliban und den Krieg gegen den Terror gilt es deshalb, drei Dinge hervorzuheben.

Erstens: Das pakistanische Militär hat die Patronagenetzwerke, die das ideologische und materielle Fundament der gewaltbereiten Kräfte in dieser Region bilden, ins Leben gerufen und arbeitet seit den frühen 1990er Jahren mit Teilen der afghanischen Taliban zusammen. Es gibt durchaus gegenläufige Signale, wie etwa Inhaftierung von sieben Mitgliedern der Quetta Shura im Frühjahr 2010. (5) Dies scheint mir aber kein ausreichendes Signal für einen Bruch mit den ehemaligen Bündnispartnern zu sein. Vielmehr befürchtet die pakistanische Armee offenbar, von wichtigen Entscheidungen in Bezug auf Afghanistan ausgeschlossen zu sein. Das legen Äußerungen des ehemaligen UN Sonderbeauftragten für Afghanistan nahe, der der BBC sagte, die Verhaftung leitender Taliban in Pakistan habe einen geheimen Kommunikationskanal zu den Vereinten Nationen blockiert.

Die verschiedenen Gruppen, die man als pakistanischen Taliban bezeichnet, bewegen sich keineswegs innerhalb einer konsistenten Strategie. Vielmehr gibt es zwischen ihnen Rivalitäten und auch ihre Haltung zur Regierung schwankt. So gibt es regierungsfreundliche lokale Kommandeure, wie z.B. Toofan Mehsud (Süd-Waziristan, Khyber Pakhtunkhwa), den Nachfolger des 2009 getöteten Qari Zainuddin Mehsud, oder Turkistan Bhittani aus der Stadt Tank (Khyber Pakhtunkhwa). Andere, wie das Haqqani-Netzwerk, ein militärisch sehr aktiver Teil der afghanischen Taliban, dienen dem pakistanischen Militär als Instrument, seine Interessen in Afghanistan zu verfolgen.

Die innige Verbindung von Taliban und Militär

Das pakistanische Establishment hat diese Gruppen und ihre Ideologien immer als wichtige Quellen ihrer Macht betrachtet. Es kann es sich zweifellos leisten, sich von einigen Individuen und Gruppen loszusagen, wenn sich diese zu weit vom Parteiprogramm entfernt haben. Aber zu behaupten, dass wir der pakistanischen Armee nun trauen könnten, demonstriert politische und historische Blindheit.

Zweitens: Die Taliban stehen für die "Talibanisierung" der pakistanischen Gesellschaft. Die Unruhen im Nordwesten des Landes haben jedoch soziologisch völlig andere Ursachen als der Aufstieg jener religiöser Konservativismen, die ein massives Problem für die pakistanische Linke darstellen, etwa die Saudisierung des Schulsystems, wachsende Intoleranz gegenüber Minderheiten, die Verflachung der Kultur etc. Dessen ungeachtet setzen sich einige Linke für Krieg ein und unterstützen die staatlich-repressive Offensive im Nordwesten. Das bedeutet jedoch keinen Schritt in Richtung einer säkularen, toleranten oder feministischen Politik.

Dieselbe Armee unterdrückt brutal den Befreiungskampf in Belutschistan. Allein seit 2005 sind offiziell mindestens 1.600 Menschen verschwunden, nach unabhängigen Angaben bis zu 8.000. Dasselbe Militär, das in Karachi Frauen in Folterkammern vergewaltigte, gilt manchen Liberalen und sogar einigen Linken nun plötzlich als Befreier der pakistanischen Frau!

Ähnliches wiederholt sich in Afghanistan. Die Situation der Frauenrechte in Afghanistan hat sich durch den Krieg und die Besatzung keineswegs verbessert. Mit Ausnahme Kabuls hat sie sich überall verschlechtert. Jene Warlords, die im Zuge der Besatzung Macht erhalten haben, sind nicht besser als die Machthaber vor ihnen. Viel Aufsehen erregte der frauenfeindliche Erlass des "Ministeriums zur Förderung der Tugend und Bekämpfung der Lasterhaftigkeit", nach dem es Frauen verboten sein solle, das Haus zu verlassen, sofern es nicht unbedingt notwendig wäre. Leider ist weniger bekannt, dass dieses Ministerium bereits Mitte der 1990er und damit noch vor der Herrschaft der Taliban errichtet wurde, und zwar von jenen Warlords, die jetzt mit Hilfe der internationalen Truppen wieder an die Macht gekommen sind. Der Weg zur Befreiung der Frauen in Afghanistan ist lang und unsicher, aber wenige Dinge dürften offensichtlicher sein als die Tatsache, dass Jahre des Kriegs und der Besatzung in die falsche Richtung führen.

Der Anti-Terror-Krieg ist kein Kampf für Frauenrechte

Drittens: Die Mehrheit derjenigen, die gegen den pakistanischen Staat kämpfen, hat eine Menge erlitten. Neben der Tatsache, dass viele erst als Reaktion auf die schwer bewaffneten Militäroperationen zur Waffe griffen, gibt es eine ganze Reihe materieller Gründe für den bewaffneten Kampf gegen die Regierung. 90 Prozent der Bevölkerung der "Stammesgebiete unter Bundesverwaltung" leben in extremer Armut. Viele sind von Ernährungsunsicherheit und Arbeitslosigkeit betroffen; große Teile der Bevölkerung leben als Subsistenzbauern ohne ausreichenden Zugang zu Bewässerungssystemen.

Es mangelt auch an öffentlicher Infrastruktur. Die Taliban haben Schulen zerstört, und zwar sowohl Mädchen- als auch Jungenschulen. Doch auch der pakistanische Staat ignoriert, dass unter den Frauen in den Stammesgebieten eine Alphabetisierungsrate von gerade einmal drei Prozent herrscht. Zudem bildet dort nach wie vor der "Frontier Crimes Regulation Act" aus dem Jahr 1901 die Grundlage der Rechtsprechung - ein repressives Sondergesetz aus Kolonialzeiten. Dieses Gesetz ermöglicht Kollektivstrafen. Für ein individuelles Vergehen können die Familie und mitunter der gesamte Clan eines Delinquenten zur Rechenschaft gezogen werden. Angekündigte Reformen sind bislang leere Versprechungen geblieben. Damit ähnelt die Situation durchaus der in Afghanistan, wo die allgemeine Unsicherheit durch das Besatzungsregime befeuert wird.

Ähnlich wie in vielen anderen Ländern erlitt auch die pakistanische Wirtschaft im Zuge der weltweiten Krise schwere Einbußen. Diese verschärften das Erbe der vorangegangen zwei Jahrzehnte, in denen Privatisierungen und Strukturanpassungsprogramme eine Unterentwicklung zementierten. Heute leben 85 Prozent der Bevölkerung von weniger als 2 US-Dollar pro Tag. Die Nahrungsmittelkrise trifft vor allem die ländliche Bevölkerung und die Arbeiterklasse. Im Jahr 2009 waren 48,5 Prozent der Bevölkerung in 76 der 131 Regionen des Landes von unsicherer Nahrungsmittelversorgung bedroht.

Der Regierung obliegt ab 2011 die Rückzahlung von IWF-Krediten in einer Gesamthöhe von elf Milliarden US-Dollar zu einem Zinssatz von drei bis vier Prozent. Kürzungen und Einsparungen im öffentlichen Sektor sind vorprogrammiert. Im Februar 2010 verkündete das Kabinett, dass es den sozialen Sektor um 30 Prozent kürzen und die Sicherheitsausgaben erhöhen müsse. Massive Proteste in Rawalpindi gegen erhöhte Buspreise wurden repressiv beantwortet. Trotzdem verhinderten sie letztlich die Preiserhöhungen. Die Strompreise jedoch sind gestiegen. Wie überall auf der Welt ist es Aufgabe der progressiven Kräfte, sich diesen unsozialen Maßnahmen entgegen zu stellen.

Verschärfte Armut und soziale Kämpfe

Auch wenn es an einer breit organisierten Kraft in Pakistan fehlt, heißt das nicht, dass es keinen Widerstand und keine Kämpfe gibt. Im Gegenteil, in einem Land wie Pakistan mit seinen gravierenden Widersprüchen können soziale Kämpfe gar nicht ausbleiben.

Um Handlungsräume zu gewinnen, aber auch um der Expansion des Krieges etwas entgegenzusetzen, müssen wir das islamophobe Bild von Pakistan angreifen, nach dem das Land von 180 Millionen fanatisierten Bartträgern und Burka-verhüllten Fundamentalistinnen bevölkert wird. In Pakistan gibt es vor allem BäuerInnen und ArbeiterInnen, strukturelle Ausbeutung und Klassenkampf. In Pakistan gibt es eine Frauenbewegung, eine starke Menschenrechtsbewegung, eine Arbeiterbewegung, eine Bauernbewegung, soziale Bewegungen von Fischern und eine kommunistische Bewegung.

Der letzte ökonomische Abschwung hatte dramatische Folgen für die Arbeiterklasse. Arbeitgeber nutzten die Krise, um Gewerkschaften zu schwächen und Lohnkürzungen durchzusetzen. Aber es gibt auch gute Nachrichten. Während wir hier sprechen, feiern 200 Hotel-Angestellte den Erfolg ihrer 25-tägigen Rund-um-die-Uhr-Besetzung der Eingangshalle ihres Hotels. Mit dieser Aktion erzwangen sie die Wiedereinstellung von fünf gekündigten gewerkschaftlich organisierten KollegInnen. Und in Karachi streiken seit fünf Tagen 1.600 ArbeiterInnen einer Reifenfabrik, die von dem Ex-Militär Ali Quli Khan Khattack geleitet wird.

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts mobilisieren die USA ihre Truppen nach Afghanistan/Pakistan mit dem Argument, dass sie Frauen und PakistanerInnen von sich selbst befreien würden. Demgegenüber muss die internationale Antikriegsbewegung auf einer einfachen Tatsache beharren: Die Menschen der Region müssen darin unterstützt werden, sich selbst zu befreien.

Adaner Usmani, 29.3.2010
Übersetzung: Anna Weber

Adaner Usmani ist Mitglied der Action for a Progressive Pakistan (APP) und studiert zur Zeit Soziologie an der New York University NYU.

Anmerkungen:

1) progpak.wordpress.com

2) Die Provinz Khyber Pakhtunkhwa hieß bis April Nordwestliche Grenzprovinz (NWFP). Provinzhauptstadt ist Peschawar. Große Teile dieser Provinz gehörten früher zu Afghanistan, wie auch die "Stammesgebiete unter Bundesverwaltung" (FATA), ein zwischen Khyber Pakhtunkhwa und der afghanischen Grenze gelegenes Sonderterritorium, das gewisse Autonomierechte genießt.

3) David Kilcullen ist Experte für Aufstands- und Terrorismusbekämpfung im Dienste der US Regierung.

4) Der Bagdad-Pakt wurde im Januar 1955 als Verteidigungsbündnis zwischen Irak und der Türkei geschlossen. Im Laufe des Jahres traten Großbritannien, Pakistan und der Iran bei; die USA hatten Beobachterstatus.

5) Die Quetta Shura ist eine militante Gruppe der afghanischen Taliban unter Führung von Mohammed Omar. Sie konnte zuletzt ihren Einflussgebiet ausbauen.