ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis
/ Nr. 565 / 21.10.2011
Gebettelt und gedrängelt
Wie Deutschland im Herbst 2001 in den Afghanistan-Krieg zog
Als "Chronik eines Irrtums" bezeichnet der Spiegel die Entscheidungen, die im Herbst 2001 zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan führten. "Ein deutscher Krieg" ist die Titelgeschichte vom 5. September überschrieben. Was wie eine sensationelle Enthüllung klingt, ist in Wahrheit nichts Neues. Auf der Titelseite von ak 456 von November 2001 war über die rot-grüne Bundesregierung zu lesen, sie habe "nicht darauf gewartet, von den USA um Beistand gebeten zu werden", sondern "gebettelt und gedrängelt, endlich mitmarschieren zu dürfen."
Wenn man sich die in Deutschland 2011 veröffentlichte Meinung zum Beginn des Afghanistan-Krieges ansieht, erscheint die Spiegel-"Enthüllung" gleichwohl als verdienstvoll. Denn klar dominiert die Auffassung, die damaligen Entscheidungen seien "alternativlos" (Merkel) und daher richtig gewesen; die Protagonisten von einst - vor allem Bundeskanzler Gerhard Schröder und sein Vize Joschka Fischer - hätten sich in schwieriger Lage als Staatsmänner bewährt und mit ihrer Entscheidung für den Krieg (deutsches) Interesse und (universelle) Moral zur Deckung gebracht.
Maßgeblich beteiligt an dieser Deutung sind die handelnden Akteure - weil die öffentlich-rechtlichen Medien ihnen bereitwillig ein Forum bieten. Schröder hat sich schon in seinen Memoiren (1) seitenlang selbst auf die Schulter geklopft. In aktuellen Interviews - etwa mit dem ehemaligen Tagesthemen-Moderator Ulrich Wickert (2) - wiederholt er das und bleibt doch ganz menschlich: Er habe geweint am 11. September 2001, dann aber seine Pflicht getan. Selbstkritik kommt auch zehn Jahre später nicht auf. Allenfalls räumt er ein, die Dauer des Afghanistan-Krieges unterschätzt zu haben; maximal fünf Jahre will er 2001 veranschlagt haben.
Die ARD setzt Joschka Fischer ein Denkmal
Das erscheint verzeihlich, zumal andere sehr viel weiter daneben lagen: der SPD-Linke und vermeintliche "Friedensfreund" Erhard Eppler z.B., der seinerzeit in einem Offenen Brief ZweiflerInnen in seiner Partei mit dem Argument zu überzeugen suchte, der Krieg sei schon gewonnen: "Wenn die demokratische Linke in zehn Jahren auf den November 2001 zurückblickt, möchte ich nicht, dass sie sich vergeblich um Verständnis dafür bemüht, wie man die Chancen einer linken Reformpolitik für Jahrzehnte verspielen konnte, nur weil man sich nicht verständigen konnte über die Bereitstellung von 3.900 Soldaten für einen Konflikt, der praktisch schon zu Ende war, als darüber abgestimmt wurde." (FAZ, 17.11.01)
Aber Eppler, der in den 1980ern bei sozialdemokratischen Versuchen zur Desorientierung der Friedensbewegung mal eine Rolle spielte, ist heute bestenfalls noch ein C-Promi. Der Liebling der Medien und wahre Kriegsheld von 2001 ist aber auch nicht Schröder, sondern sein Außenminister Fischer. Ihm hat das WDR-Fernsehen kürzlich ein Denkmal gesetzt. (3) Der Welt-Autor Richard Herzinger, der Fischer und Schröder wegen ihres Neins zum Irak-Krieg von rechts kritisiert, hat mit seiner Kritik an der Sendung dennoch recht: "Sie bleibt durchgängig im Kern eine Joschka-Fischer-Show, eine blendende Gelegenheit für den begnadeten Selbstdarsteller, sich ohne kritische Nachfragen einmal mehr in seiner Paraderolle zu präsentieren: als ein von der Last der Verantwortung gezeichneter, tief nachdenklicher und stets von moralischen Skrupeln begleiteter Weltstaatsmann, der gleichwohl standhaft seine Pflicht tut und von der Historie zum Schluss selbstredend Recht bekommt." (Welt online, 5.9.11)
Auf seine Weise ist Fischer brillant - etwa wenn er den Fanatismus der US-amerikanischen Neocons mit dem seiner linksradikalen GenossInnen vom Revolutionären Kampf vergleicht. Das gibt die doppelte Punktzahl: Der Mann ist nicht nur ein kühl abwägender Realpolitiker, sondern auch ein verlorener Sohn, der nach schlimmen Irrwegen als Streetfighter auf den Pfad der Tugend zurückgefunden hat.
Im Herbst 2001 machte er sich vor allem um das verdient, was der Spiegel - heute - den "Überbau" bzw. "eine sehr deutsche Erzählung" für "ein sehr deutsches Projekt" nennt: eine Erzählung von höheren Werten, insbesondere dem Kampf für Frauenrechte und Demokratie. Er konnte aber auch anders. Über eine Fraktionssitzung der Grünen, auf der Zweifel am deutschen Kriegskurs laut wurden, berichtet der Spiegel: "Fischer packt seine Aktentasche und stürzt aus dem Saal: ,Wenn ihr da nicht mitmacht, könnt ihr euren Kram alleine machen.'"
Das tat Wirkung. Am Ende stimmten ganze vier grüne Bundestagsabgeordnete gegen die deutsche Kriegsbeteiligung. Entscheidend war dabei, dass Schröder das Votum mit der Vertrauensfrage verband, weil er in dieser vermeintlichen Schicksalsfrage nicht ohne eigene (rotgrüne) Mehrheit dastehen wollte. Nachdem die grüne "Friedenspartei" 1999, wenige Monate nach ihrem erstmaligen Eintritt in eine Bundesregierung, dem NATO-Krieg gegen Jugoslawien zugestimmt hatte, marschierte sie auch diesmal mit - und wie zwei Jahre zuvor wieder mit einigen argumentativen Verrenkungen und Bekundungen der inneren "Zerrissenheit".
Unterm Strich galt das, was der Kanzler über seine Partei sagte, auch für den grünen Koalitionspartner: "Unser Volk weiß, dass immer dann, wenn es schwierig wird, es sich auf die deutschen Sozialdemokraten verlassen kann." Einige Mühe verwandte Schröder auch darauf, dem US-Präsidenten deutlich zu machen, was er mit der Vertrauensabstimmung riskiert habe. Bush zeigte sich erkenntlich und begrüßte laut Spiegel den deutschen "Freund" bei dessen zweitem USA-Besuch nach 9/11 mit den Worten: "Gerhard, ich weiß genau, was du im November getan hast, sehr mutig."
Das in dieser Zeitung schon zeitgleich mit Schröders "Mutprobe" konstatierte deutsche Drängeln und Betteln, in Afghanistan militärisch mitmischen zu dürfen, ist heute noch besser belegt. Die internen Dokumente der Bundesregierung, die dem Spiegel - "abweichend von der üblichen Sperrfrist von 30 Jahren" - übergeben wurden, zeigen eindeutig: "Die Deutschen sind nicht in einen Krieg hineingezogen worden, sie haben sich selbst hineinbegeben." Während die US-Führung "keine konkrete Hilfe, wohl aber politische Solidarität" (Außenminister Colin Powell) erwartete, setzt die Bundesregierung alles daran, das Kommando Spezialkräfte (KSK) nach Afghanistan zu schicken. Schließlich mit Erfolg: In der Silvesternacht 2001/2002 flogen 100 Soldaten der Bundeswehr-Elitetruppe nach Kandahar.
Afghanistan und der "hegemoniale Wettlauf"
In seiner mit diversen Einzelheiten gespickten Story sucht der Spiegel die Motive für den deutschen Übereifer wie üblich im Persönlichen. Wahlweise werden "Großmannssucht", ein "schlechtes Gewissen" oder "brennender Ehrgeiz" als Erklärungen angeboten; außerdem habe die von Schröder schon am 11. September gebrauchte Formel von der "uneingeschränkten Solidarität" mit den USA zu einer vorschnellen Festlegung geführt, von der man nicht mehr losgekommen sei. Dass die handelnden Personen - bei allen persönlichen Motiven - zugleich das taten, was im "deutschen Interesse" war, kommt den RedakteurInnen des Hamburger Magazins nicht in den Sinn.
Dabei waren Sinn und Zweck der rotgrünen Afghanistanpolitik seinerzeit ganz offen ausgebreitet worden, und zwar mehrere Monate vor dem angeblich epochalen 11. September. In einem ganzseitigen Artikel in der FAZ vom 15.5.01 schrieb Achim Schmillen, der Leiter des Planungsstabes im Außenministerium, von dem in Zentralasien bevorstehenden "great game", dem "hegemonialen Wettlauf um die Kontrolle der gesamten Region". Dabei gehe es nicht nur um Öl, Erdgas und andere Bodenschätze, sondern um weit mehr. Schmillen: "Es ist sehr wahrscheinlich, dass die geostrategische Bedeutung der Region künftig die politische, ökonomische und sicherheitspolitische Bedeutung übertreffen wird." (siehe auch "Das große Spiel um Zentralasien" in ak 457 vom 20.12.01)
Konkrete Vorschläge für operative Politik enthielt der für die breite Öffentlichkeit bestimmte Text naturgemäß nicht. Schmillen blieb vage und sagte doch eine Menge: "Die Grenzen unserer eigenen Handlungsmöglichkeiten müssen klar sein", schrieb er und legte zugleich nahe, beherzt zuzugreifen, wenn sich die Gelegenheit zum Überschreiten dieser Grenzen bieten sollte. Nach 9/11 hielten seine Vorgesetzten diesen Zeitpunkt offenbar für gekommen. Zehn Jahre später ist offensichtlich, dass sich ihr politisch-militärisches Abenteurertum nicht rentiert hat. Darin besteht der vom Spiegel beklagte "Irrtum", dem weitere folgen werden. Denn seine Grundlage - die Ausrichtung der Außen- und Militärpolitik an "geostrategischen" Erwägungen - ist ungebrochen Bestandteil deutscher Staatsräson.
Js.
Anmerkungen:
1) Gerhard Schröder: Entscheidungen. Mein Leben in der Politik. Hoffmann und Campe, Hamburg 2006
2) NDR Kultur: Wickerts Bücher, 11.9.11 13 Uhr
3) ARD: Menschen hautnah. Fischer, Schily: Mein 11. September. 5.8.11, 22.45 Uhr
Nichts dazugelernt. Die Jungle World diskutiert über 9/11 und die Folgen
Das klang spannend: "Ein Teil der Linken hat komplett versagt", ist ein Round-Table-Gespräch überschrieben, das die Jungle World in ihrer Ausgabe vom 7. September 2011 dokumentierte. Thema: 9/11 und die Folgen für "linke Bewegungen in Deutschland und weltweit". Beteiligt waren zwei aktive Redakteure des Blattes - Ivo Bozic und Bernd Beier - sowie drei Ehemalige: Stefanie Kron, Deniz Yücel und Wolf-Dieter Vogel.
Schnell wird deutlich, bei welchem Teil der Linken die Mehrheit der Runde das "komplette Versagen" diagnostiziert. Für Bozic, Beier und Vogel ist heute wie vor zehn Jahren der linke "Antiamerikanismus" die Hauptgefahr, seine "Schnittmengen mit dem Jihadismus" und eine drohende Partnerschaft von "Linken und Islamisten im gemeinsamen Hass auf Israel". Statt gegen die US-Politik zu demonstrieren, hätte die Linke im Herbst 2001 "gegen diesen Terror" auf die Straße gehen müssen, um "die Ideen der Aufklärung gegen eine völlig krude, vorkapitalistisch geprägte Philosophie zu verteidigen".
Deniz Yücel, heute taz-Redakteur, räumt immerhin ein, man habe sich 2002/2003 "die entscheidende Frage" nicht gestellt: "Was hat der Irak-Krieg mit 9/11 und der Bekämpfung des globalen Jihadismus zu tun, kann das, was da propagiert wird, tatsächlich funktionieren?" Bezogen auf Afghanistan stellt er sich diese Frage nicht. Einzig Stefanie Kron widerspricht der selbstzufriedenen Sichtweise ihrer vier Ex-Kollegen: "9/11 führte dazu, dass ein Teil der Linken sich von staatskritischen und antikapitalistischen Positionen im Namen eines sehr fragwürdigen Verständnisses von Fortschritt und Moderne verabschiedete." Sie kritisiert den Teil der Linken, der damals sagte: "Nur wenn man sich auf die Seite der USA stellt, kann man Aufklärung und Fortschritt mitverteidigen." Nichts Positives sieht sie auch an dem "Tabubruch in linken Diskursen", inklusive der Position, "unter bestimmten Umständen militärische Interventionen legitim" zu finden.
Demgegenüber sonnt sich der Rest der Runde in der Rolle der mutigen Tabubrecher, die eine notwendige Debatte angestoßen hätten. Selbst die unsägliche Schlagzeile "Fanta statt Fatwa" (Jungle World, 17.10.01) wird in diesem Sinne gewürdigt (Yücel); das "Feindbild Islam" kommt nur vor als etwas, von dem "gefaselt" werde (Beier); als Kronzeugen für den "Antiamerikanismus" und das "antiimperialistische Erbe" der globalisierungskritischen Bewegung nennt Beier den Neonazi Horst Mahler und den Komponisten Karlheinz Stockhausen.
Kritische Gedanken über die Berechtigung des Krieges gegen Afghanistan machen sich die vier Männer auch zehn Jahre später nicht. Das deutsche Drängen, bei diesem Krieg aktiv mitmachen zu dürfen, wird mit Schweigen übergangen - erstaunlich in einem Blatt, das die Welt ansonsten meist durch die "antideutsche" Brille betrachtet.
