ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 615 / 19.4.2016

Mit wem bauen wir die Barrikade und warum überhaupt?

Aktion In Hannover wurde über Strategien der radikalen Linken diskutiert

Von Maike Zimmermann

Konferenzen haben oft ein bisschen etwas von einem Familientreffen. So auch diese. Rund 450 Menschen kamen Anfang April in Hannover zusammen, um darüber zu diskutieren, was radikale Politik heute bedeutet oder bedeuten sollte. Eingeladen hatte die Interventionistische Linke (IL). Es sollte eine Strategiekonferenz werden, aber keine, auf der nur die eigenen Mitglieder beraten, sondern all jene, die mit der IL verbunden sind, mit ihr zusammenarbeiten, sich früher mal dazu gezählt haben, die ihr kritisch gegenüber stehen. Die ganze Großfamilie also.

Wie es dazu kam, fragte ich Hannah von der IL. Zum einen entspreche das dem eigenen offenen Ansatz, erklärte sie mir. Schließlich will die IL schon von ihrem Selbstverständnis her kein monolithischer Block sein. Zum anderen wirft die momentane gesellschaftliche Situation schwierige Fragen auf, deren Beantwortung mehr braucht als eine kurze interne Debatte. Man hat sich also ein paar Politkberater_innen eingeladen, wollte ich wissen. Naja, ganz so sei das nun nicht. Vielmehr sei es doch naheliegend, diejenigen einzuladen, mit denen man ohnehin gemeinsam für Veränderung kämpft.

Die IL und ihre Ereignisse

Irgendwann im Laufe des Samstags wurde am Rande die Frage aufgeworfen, wer die IL denn überhaupt kennt. Mein erster Gedanke dazu: Hä? Die IL kennt man doch! Doch eine später erfolgte völlig unrepräsentative Blitzumfrage in meinem politischen, aber nicht politisch-aktivem Freundeskreis ergab: Stimmt nicht. Vielleicht sind also Innen- und Außensicht gar nicht zwangsläufig deckungsgleich? Deutlich bekannter als die IL als Organisation sind jedoch die Ereignisse, für die sie sich verantwortlich zeichnet. Da wäre das »erste große Ding«: die Proteste von Heiligendamm im Jahr 2007, so etwas wie die Geburtsstunde der IL. Und dann das »letzte große Ding«: Blockupy im vergangenen Jahr.

Es könnte also doch was dran sein, wenn es bei der Eröffnung der Konferenz hieß, die IL gelte als Erfolgsgeschichte. Allerdings scheint die IL bei dem, was sie tut, nicht immer als politischer Akteur sichtbar zu sein. Und das, obwohl sich mittlerweile Gruppen aus 30 Städten zu ihr zählen.

Nun gut, aber worum ging es denn eigentlich während der drei Tage? Diskutiert werden sollte darüber, welche Strategien eine radikale Linke in der momentanen Situation verfolgen muss, um dem europäischen Grenzregime, den rassistischen Mobilisierungen, dem Erstarken der AfD, der Austeritätspolitk und dem Neoliberalismus und noch vielem mehr adäquat begegnen zu können.

Zentral erschien dabei die Frage, »Mit wem bauen wir die Barrikade«? Zwar war dies eigentlich die Überschrift einer AG, doch das, was dahinter steht, durchzog die ganze Konferenz: Wen wollen wir mit unserer Politik erreichen, und mit wem können wir uns vorstellen, gemeinsam zu kämpfen? Holzschnittartig formuliert hätten wir da auf der einen Seite das »dissidente Drittel« (Thomas Seibert), also diejenigen, die eine gewisse Offenheit für linke Inhalte mitbringen. Auf der anderen Seite wären »die Abgehängten«, das sind unter anderem jene, von denen PEGIDA und AfD Zulauf erhalten. Dabei ist es weniger eine Frage des Entweder-Oder, vielmehr geht es in diesem Zusammenhang darum, was aus strategischer Sicht chancenreicher ist. Denn dass sich die Linke nicht in ihrer stärksten historischen Lage befindet, darüber war man sich weitestgehend einig.

Der Kampf um Mehrheiten

Um eines bereits an dieser Stelle zu verraten: Es war keine Konferenz der klaren Ergebnisse. Doch in ihrem Verlauf zeigte sich eine Tendenz - sowohl in den verschiedenen AGs als auch bei der Podiumsdiskussion am Samstagabend. Es geht der IL durchaus darum, um Mehrheiten zu ringen. »Neue Gesellschaftlichkeit« nennt sie das und meint dies auch in Abgrenzung zur Radikalen Linken der 1990er Jahre, der sie - unter anderem vor dem Hintergrund eines wiedervereinten Deutschlands - »Massenverachtung« attestiert. Es gehe darum, mehrheitsfähig zu werden, ohne opportunistisch zu sein oder auch: so militant wie möglich mit so vielen wie möglich.

Das klingt ein bisschen nach Spagat. Der zeichnete sich bereits am Freitagabend ab, als ein Video gezeigt wurde, in dem Massenaktionen zu sehen sind - das »Durchfließen« von Polizeiketten beispielsweise, aber auch ein bisschen schwarzer Block, ein paar brennende Barrikaden, die eine oder andere Riotszene. Wie denn nun, fragt man sich da. Mehrheitsfähige Rebellion? Oder rebellische Momente zur Identitätsstiftung, weil mehrheitsfähig eben doch oft den Hauch von Langweile hat?

Dazu passend wurde auch über das Verhältnis von Ereignis und Alltag gesprochen. »Wie viel können wir wollen und hoffen«, fragte eine Vertreterin der IL. »Wie viel sollten wir auch als Kommunistinnen wollen? Und wie generieren wir die Hoffnung dazu?« Denn natürlich geht es immer auch um Selbstvergewisserung: Warum machen wir das alles eigentlich? Es stimmt: »Der Moment des gemeinsamen Aufbegehrens bedeutet auch Freude und Hoffnung, die man in Alltagskämpfen oft nur schwer herstellen kann.«

Noch etwas anderes kam in dem erwähnten kurzen Film zum Ausdruck: Unsere Kämpfe müssen den nationalen Rahmen verlassen. Dementsprechend versucht die IL Verbindungen zu schaffen und das - das muss man ihr wirklich lassen - ist ziemlich cool. Denn der Blick in andere Länder ist hier mehr als revolutionäre Neugierde. Es ist ein echter Bezug aufeinander, der zum Teil umgesetzte Wille, gemeinsam auf die Straße zu gehen. Und so gab es auch eine Live-Schaltung nach Paris, wo eine kleine IL-Delegation vom Place de la République berichtete und wir einen direkten Eindruck von der dortigen Platzbesetzung bekamen. Es waren verschiedene internationale Gäste - aus Schweden, Italien, Griechenland - bei der Konferenz, die auch in den AGs mitdiskutierten. Allerdings trat hier eine Schwierigkeit zutage. Denn wirklich gemeinsam transnational über gemeinsame politische Strategien zu sprechen, gestaltet sich offensichtlich nicht gerade einfach. Und so blieben die Gespräche mehr auf der Ebene des Austausches als der gemeinsamen Politikbestimmung.

Was sind eigentlich Möglichkeitsräume?

Die Frage, wie weit denn der Begriff »breite Bündnisse« zu fassen ist, tauchte in verschiedenen Diskussionen auf. Muss man den Bündnisbegriff möglichst weit fassen, um gegen die AfD etwas ausrichten zu können? Sind das überhaupt die Bündnispartner_innen, die wir wollen? Können wir mit der SPD oder den Grünen zusammengehen? An welchen Punkten sind inhaltliche Kompromisse denkbar, welche Positionen sind für uns grundlegend? So tauchte am Rande der Konferenz die Frage auf, ob man zum Beispiel in Thüringen überhaupt mit der Linkspartei Bündnisse eingehen könne. Schließlich ist sie durch ihre Regierungsbeteiligung auch mitverantwortlich für Abschiebungen von Geflüchteten.

Den Gegenpol repräsentierte der politische Referent der Linkspartei in Thüringen auf der Abendveranstaltung am Samstag. Er erklärte die »Möglichkeitsräume«, die sich durch die Regierungsbeteiligung auftun. Diese beschränkten sich zwar bislang weitgehend auf Symbolpolitik, doch habe man sehr wohl der Bewegungslinken den Rücken stärken können und beispielsweise die gesellschaftliche Mobilisierung gegen die AfD unterstützt. Spannend wäre es gewesen, genau an diesem Punkt zu diskutieren, doch für eine Diskussion mit dem Publikum fehlte bei der Podiumsveranstaltung die Zeit ...

Mit gemischten Gefühlen machte ich mich am Ende auf den Weg nach Hause, ja, ich verließ die Familie sogar klammheimlich, ohne allen Tschüß zu sagen. Irgendwie habe ich den Eindruck, dass zwar einerseits einige strategische Überlegungen ausgetauscht und debattiert wurden. Andererseits ist mir nach wie vor unklar, wie sich das denn konkret im politischen Alltag umsetzen soll. Vieles blieb abstrakt, und in den kleineren Diskussionsrunden zeigte sich ein ums andere Mal, dass zwischen dem großen Ganzen und dem Klein-klein doch zuweilen Welten liegen. Und was genau »radikale Politik« bedeutet, also was die inhaltliche Idee ist, blieb auch weitgehend außen vor. Trotzdem bin ich gespannt, wie es weitergeht.