ak logo ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 622 / 13.12.2016

An der kapitalistischen Realität gescheitert

Wirtschaft Die selbstverwaltete Fabrik Jugoremedija wird wegen Insolvenz geschlossen

Von Kathrin Jurkat

»Wir haben das Vertrauen in die Justiz und den Staat verloren, denn am Ende ist das Schlimmste passiert«, sagt Branislav Markus über den Bankrott der Fabrik Jugoremedija im serbischen Zrenjanin. »Nach vier Jahren Insolvenz und zehn Jahren Arbeitskampf haben wir keine Kraft und kein klares Ziel mehr vor Augen.« Die Enttäuschung und Resignation des früheren chemischen Laboranten ist deutlich. Sie sind das Resultat eines langjährigen Prozesses, der viele Höhen und Tiefen hatte. Das Pharmaunternehmen Jugoremedija war bis über die Grenzen hinaus für einen anhaltenden, aber erfolgreichen Arbeitskampf gegen eine korrupte Privatisierung bekannt und das Symbol der serbischen Arbeiter_innenbewegung. Anfang November 2016 erklärte das Zrenjaniner Wirtschaftsgericht das Unternehmen für Bankrott.

Jugoremedija wurde im Jahr 2002 privatisiert. 42 Prozent des Unternehmens waren von der Privatisierungsagentur an einen mazedonischen Unternehmer verkauft worden. Der neue Besitzer Jovica Stefanovic Nini, damals noch von Interpol gesucht, war zuvor vor allem für Zigarettenschmuggel in den 1990er Jahren bekannt. Er sollte nun, ohne Vorkenntnisse im Pharmasektor, die Fabrik leiten. Die restlichen 58 Prozent des Unternehmens blieben weiterhin im Besitz der Arbeiter_innen und Pensionär_innen sowie außenstehenden Kleinstaktionär_innen - einer Aktionärsgemeinschaft von mehr als 4000 Anteilhaber_innen. Der hohe Anteil der Arbeiteraktionär_innen im Unternehmen war ein Überbleibsel aus der Zeit des jugoslawischen Spätsozialismus. Die Arbeiter_innen sollten Eigentum an ihren Unternehmen erhalten, um in Zeiten der Krise effektiver zu arbeiten. Erst 2001 unter einer pro-europäischen Regierung wurde eine liberale Gesetzgebung verabschiedet, die eine Mitbestimmung von Arbeiter_innen nicht mehr vorsah.

Wie auch für andere serbische Unternehmen bedeutete die Mischung aus klientelistischen Strukturen und neoliberaler Politik einen drastischen Einschnitt. Obwohl bei Jugoremedija die Zahl der Arbeiter_innen erhöht und die Produktion erweitert wurde, blieben die Arbeiter_innen skeptisch. Als sich 2003 herausstellte, dass der neue Boss unrechtmäßig seinen Anteil am Unternehmen erhöht hatte, wurden sie aktiv. Es wurde gestreikt, protestiert und die eigene Fabrik besetzt. Auch auf juristischem Weg sollten die Machenschaften des Unternehmers aufgedeckt werden. Vier Jahre dauerte der Kampf - und er war erfolgreich. Das Hohe Wirtschaftsgericht in Belgrad stellte eine rechtswidrige Umsetzung des Privatisierungsvertrags fest und annullierte die Privatisierung. Nach vier Jahren des Kampfes, aber auch der Entbehrungen und Arbeitslosigkeit, konnten die Arbeiteraktionär_innen wieder in ihr Unternehmen zurückkehren. Ein neuer Verwaltungsrat, mehrheitlich aus Arbeiter_innen, wurde auf den Aktionär_innenversammlungen gewählt. Zdravko Deuric, der frühere Streikführer, wurde der neue Geschäftsführer des Unternehmens. Und obwohl die Fabrik hierarchischer organisiert war als in der jugoslawischen Arbeiter_innenselbstverwaltung, waren die Arbeitsbedingungen besser, der Lohn vergleichsweise hoch. Die Fabrik Jugoremedija stand nach Jahren der Proteste für den Versuch, Arbeit zu demokratisieren und Arbeiter_innen auch in neoliberalen Verhältnissen eine Stimme im gesellschaftlichen und politischen Diskurs zu geben.

Widerstand gegen korrupte Privatisierung

Der Kampf um Jugoremedija wurde zum Vorbild für einen erfolgreichen Widerstand gegen eine korrupte Privatisierung. Nicht nur in der früheren Industriestadt Zrenjanin organisierten sich Arbeiter_innen, um sich gegen die korrupten Machenschaften der neuen Besitzer zu wehren. Auch Angestellte von Zastava Elektro in Kragujevac oder Beograd Film in der Hauptstadt leisteten ihre Bossen Widerstand und forderten ihre Rechte ein. Jugoremedija unterstützte die Proteste, die aber vereinzelt blieben. Eine breite organisierte Bewegung blieb aus. Einige der Privatisierungsverträge konnten, ähnlich wie bei Jugoremedija, aufgehoben werden. Die Annullierung aber kam zu spät. Die Unternehmen waren bereits insolvent und die Arbeiter_innen verloren trotz jahrelanger Kämpfe ihren Arbeitsplatz.

Auch Jugoremedija erging es letztlich ähnlich. Nach der anfänglichen Euphorie und den ersten positiven Umsatzzahlen, mussten 2010 grundsätzliche Entscheidungen getroffen werden: Sollte das Unternehmen verkauft oder saniert und unter Arbeiter_innenverwaltung weitergeführt werden? Die Meinungen darüber gingen auseinander. Einige der Kleinstaktionär_innen wollten aufgrund der schwierigen sozialen Lage in Serbien ihre Aktien verkaufen, andere stimmten für eine Sanierung. So sollte der Wert des Unternehmens erhöht und Arbeitsplätze gesichert werden. Die Kleinstaktionär_innen entschieden sich für die Erneuerung des Unternehmens. Vom Staat kam keine Unterstützung, im Gegenteil: Die staatlich festgesetzten Preise für Medikamente waren niedriger als die Produktionskosten. Auch bereits zugesagte Kredite wurden nicht ausgezahlt. Als über ein Jahre keine Löhne mehr gezahlt werden konnten, verschärften sich die Fronten innerhalb der Arbeiter_innenschaft und Aktionärsgemeinschaft. Dem neuen Geschäftsführer etwa wurden Korruption und die Veruntreuung von Geldern vorgeworfen. Zdravko Deuric wurde im November 2012 inhaftiert. Zeitgleich wurde Jugoremedija für insolvent erklärt. Und obwohl er schlussendlich von allen Vorwürfen freigesprochen wurde, fehlte damals die treibende Kraft, um die Insolvenz zu verhindern. Mit der Erklärung des Bankrotts sind die letzten Hoffnungen nun zunichte gemacht. Der Wert der Aktien verfällt, die Arbeiter_innen und Aktionär_innen sind nach jahrelangen Protesten enttäuscht, Arbeitsplätze für immer vernichtet »Ich habe über 20 Jahre in der Fabrik gearbeitet, und nun bin ich ohne Job. Das ist genug, um ein schlechtes Gefühl zu haben, wenn Jugoremedija erwähnt wird«, sagt Branislav.

Was bleibt nach Jahrzehnten der Deindustrialisierung und der Bankrotterklärung der alten, jugoslawischen Unternehmen? Die serbische Regierung verfolgt einen neoliberalen Kurs: Ausländische Investor_innen sollen Serbien aus der nun schon drei Jahrzehnte andauernden Krise herausholen. Die hohen staatlichen Subventionen, die billigen serbischen Arbeitskräfte und schwache Gewerkschaften ziehen ausländische Unternehmen an. Damit häufen sich auch die Skandale über schlechte Arbeitsbedingungen,Pro-forma-Gewerkschaften und unrechtmäßige Entlassungen durch die neuen ausländischen Investor_innen. Es scheint paradox: Während bestehende Betriebe in den Bankrott getrieben werden, ködert man ausländische Unternehmen mit hohen Zuschüssen.

Der Fall Jugoremedija ist zwar in vielen Aspekten eine Ausnahme, zeigt aber anschaulich, wie machtlos Arbeiter_innen ihrem sozialen Abstieg gegenüber stehen und erkämpfte Freiräume in post-sozialistischen Verhältnissen zunichte gemacht werden. Viele der früheren Arbeiter_innen haben sich ins Private zurückgezogen. Als »Transformationsverlierer_innen« bekommen sie aufgrund ihres hohen Alters keine Anstellung in den ausländischen Unternehmen. Sie leben subsistent von der Landwirtschaft, der viel zu niedrigen Rente oder dem Gehalt der Kinder. Allerdings haben sich auch einige Arbeiter_innen während ihres Kampfes politisiert und radikalisiert. Branislav sagt: »Ich glaube, wir können nicht mehr gegen den Bankrott und die schlechte Privatisierung kämpfen, sondern nur durch einen organisierten Kampf und durch eine soziale Bewegung die derzeitigen Verhältnisse verändern.«

Kathrin Jurkat schreibt ihre Dissertation über Unternehmen während der post-sozialistischen Transformation in Serbien. Eines davon ist die Fabrik Jugoremedija.