ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 641 / 18.9.2018

Wie auf Speed

Rechte In Ostdeutschland bündeln sich Wut und Ohnmacht, Rassismus und Krisenbewusstsein zu einem neuen Zyklus rechter Mobilisierung

Von David Begrich

Die Städte Chemnitz (Sachsen) und Köthen (Sachsen-Anhalt) waren in den vergangenen Wochen die Bühne für die Probeaufführung des Auftakts einer völkischen Revolte. Auf schwere Gewalttaten mit Todesfolge, mutmaßlich begangen von »Migranten«, folgten Demonstrationen, rassistische Krawalle und eine weitere Verschiebung des gesellschaftlichen Klimas nach rechts. Das ist gelungen, weil eine vereinigte Rechte in Ostdeutschland an einen vielschichtigen Mix von Ressentiments und an Erfahrungen von kultureller Entfremdung und Nicht-Repräsentation der ostdeutschen Gesellschaft anknüpfen kann. Das wurde, vor allem im Westen, bisher weitgehend nicht begriffen.

Wer sich vergegenwärtigen will, wie und warum die ostdeutsche Gesellschaft anders verfasst ist als große Teile des Westens, muss über die banal klingende Aussage »Der Osten ist eben anders« hinausgehen. Konkret heißt dies, mindestens wahrzunehmen, dass 30 Jahre nach dem Ende der DDR die sozialen und kulturellen Lebensbedingungen im Osten nach wie vor davon geprägt sind, dass das Lohnniveau geringer, die soziokulturelle Infrastruktur abseits der Metropolen Berlin und Leipzig dürftig und ostdeutsche kulturelle Erfahrungen im öffentlichen Raum weitgehend nicht präsent sind. Alle Einstellungsuntersuchungen der zurückliegenden zehn Jahre konstatieren eine Skepsis vieler Ostdeutscher gegenüber der Demokratie westlicher Prägung und eine - verglichen mit dem Westen - erhöhte Zustimmungsbereitschaft gegenüber autoritären und rassistischen Einstellungen. Konnte in den 1990er Jahren die damalige PDS noch etwa ein Drittel der Wählerschaft mit diesem Potenzial an sich binden, so ist es heute die AfD, die ein sozial sehr heterogen zusammengesetztes Wählermilieu im Osten mit diesen Einstellungen mobilisiert.

Der »Sachse an sich«

Es muss klar sein, dass mit dem Begriff Rassismus der oben angesprochene Mix von Ressentiments nicht ausreichend beschrieben ist, denn Ablehnung und Feindschaft treffen nicht nur Menschen, die aufgrund ihres Äußeren als »Migranten« identifiziert werden. Sie treffen potenziell alle, deren Lebenswelt oder Habitus im Widerspruch zu einem rechten Bild vom »Deutschsein« stehen.

Dennoch wird die ostdeutsche Gemengelage fortlaufend auf eine zum Klischee erstarrte Figur des und der »Sachsen an sich« reduziert und als Synonym für autoritäre Gesellschaftspolitik und Demokratiedefizite gepflegt. Dies blendet andere Entwicklungsfaktoren der ostdeutschen Gesellschaft aus: Nicht nur in Sachsen haben zwei Generationen die kollektive Erfahrung durchlaufen, um 1989 herum ein politisches System gestürzt und dem neuen Staat Bundesrepublik die Änderung des Asylrechts buchstäblich mit der Gewalt von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen abgepresst zu haben. Dazu kommt, dass es zwar so schien, als sei die in den 1990er Jahren in Ostdeutschland vorherrschende Hegemonie eines jugendkulturellen Rechtsextremismus gebrochen. In Wahrheit hat sie sich in die Lebenswelt der heutigen Elterngeneration transformiert. Diese bildet mindestens eine Teilmenge der »normalen«, rechten Demonstrant_innen auf den Straßen von Chemnitz und Köthen.

Die neue Schlagkraft der extremen Rechten

In Chemnitz wurden nun die Konturen einer extremen Rechten sichtbar, die das Zusammenspiel von Straße, Parlament und rechten publizistischen Netzwerken effektiv und erfolgreich handhabt. Medien und politische Kommentator_innen waren sowohl in Chemnitz als auch in Köthen überrascht von der spektrenübergreifenden Geschlossenheit der extremen Rechten. Diese resultiert aus deren faktischen und diskursiven Geländegewinnen im Schatten des Aufstiegs der AfD. Allen Dementis der AfD zuwider kooperiert diese inzwischen offen mit politischen Projekten der sogenannten Neuen Rechten wie der Identitären Bewegung, dem Institut für Staatspolitik und der selbsternannten Bürgerinitiative EinProzent. Wichtiger für die Präsenz der AfD auf der Straße ist aber, dass das Tabu der Einbeziehung offen neonazistischer und gewaltbereiter Gruppen unter der Chiffre »Bürgerprotest« endgültig gefallen ist. Zu beobachten war dies bereits bei den sogenannten »Lichtelläufen« im sächsischen Schneeberg ab 2013, als NPD-Funktionäre ein Protestformat ausprobierten, was danach als PEGIDA erfolgreich wurde: Der rassistisch motivierte »Bürgerprotest«, der seine Legitimität aus der (Wunsch-)Vorstellung bezieht, die Mehrheit des Volkes zu sein, geht auf die Straßen und »wehrt sich«.

Dazu bespielen die AfD und die sie umgebenden Medienprojekte wie Compact, EpocheTimes oder PI News in sozialen Netzwerken seit Jahren eine Öffentlichkeit, deren Reichweite in ihrer Wirkungsmacht unterschätzt wird. Anders ausgedrückt: Wo es ein historisch begründetes generelles Misstrauen gegenüber der Berichterstattung der Medien wie in Ostdeutschland gibt, gilt die regionale Tageszeitung im Zweifel als weniger vertrauenswürdig als ein Facebook-Forum, in dem auch der Nachbar sein Wissen um die angeblich wahren Hintergründe der Migration weitergibt.

Gegenwärtig tut die extreme Rechte viel dafür, Medien und Gesellschaft glauben zu machen, ihre Mobilisierungs- und Kampagnenfähigkeit unter dem Stichwort »Flüchtlinge« strebe einem Finale, mindestens dem Sturz Angela Merkels, wenn nicht einer Revolution von rechts zu. Dafür knüpft sie seit dem Aufstieg von PEGIDA in Ostdeutschland an die Narrative des Jahres 1989 an, wonach es nur eines ausdauernden Protests auf der Straße bedarf, um »die Politik« zu einem Kurswechsel zu zwingen. Die hohe Ereignisdichte der letzten Wochen in Chemnitz und Köthen verstärkt diesen Eindruck. Dennoch ist er falsch. Vielmehr muss man sich vorstellen, dass verschiedene Formate rassistischer Mobilisierung in der Vergangenheit sich regelmäßig wiederholten. Stimmt dies, wäre zu diskutieren, wann der gegenwärtige Mobilisierungszyklus begann. Da sich seit 2013 der Resonanzraum rassistischer Mobilisierungen deutlich erweitert hat, können die erwähnten »Lichtelläufe« als Einschnitt gelten. Selbst wenn eine Pause in der Kampagnenfähigkeit nach Chemnitz und Köthen eintritt, stellt dies keine Entspannung der Situation dar, denn die Allgegenwart rassistischer Deutungen von Ereignissen wird von rechten Gruppen fortgesetzt werden. Die dabei zum Einsatz kommenden rechten und rassistischen Erzählungen sind gegenwärtig sehr laut im Osten. Aber sie bilden nicht die Komplexität der Gesellschaft ab. Und viele derjenigen sind verstummt und verbittert, die sich und ihre Lebenswelt durch keine gesellschaftliche Instanz im westdeutsch bestimmten Koordinatensystem der Bundesrepublik vertreten sehen.

Wer füllt die leeren Räume?

Von Westen her wird in den wiederkehrenden Debatten um rassistische Mobilisierungen die Frage gestellt, weshalb diese in Ostdeutschland so reichweitestark und wirkungsmächtig sind, und weshalb sich andere Stimmen nur so mühsam Gehör verschaffen können. Hierzu hilft ein Blick darauf, über welche Verankerungen gesellschaftliche Großorganisationen wie Sportvereine, Wohlfahrtsverbände und Parteien in den ländlichen und kleinstädtischen Räumen in Ostdeutschland noch verfügen: Sie leiden an Überalterung und durch den Rückbau von Strukturen an starker Schrumpfung selbst in mittelgroßen Städten. Die fortgesetzte Abwanderung junger, sozial mobiler Menschen aus dem Osten bleibt weiterhin nicht ohne Folgen. Menschen, die sich unter prekären Umständen in ostdeutschen Kommunen für ein gewisses Maß an kultureller Vielfalt engagieren, geben unter den Bedingungen von Ressourcenentzug, mangelnder Solidarität bei zunehmendem Druck von rechts und Vereinzelung auf. Sie gehen dorthin, wo sich soziale Räume finden lassen, in denen angstfreier agiert werden kann: in Hamburg oder Leipzig, Berlin oder Köln. Wer füllt die leeren Räume?

Im besten Fall ist diese Frage noch nicht abschließend beantwortet. Aber spektrenübergreifend präsentiert sich die extreme Rechte im Osten gegenwärtig wie auf Speed: hyperaktiv, rauschhaft und mit hoher Dynamik von Schauplatz zu Schauplatz eilend. Ihr Erfolg - messbar in der Entgrenzung des Diskurses im Land - gibt ihnen recht. Zu viele Menschen in Westdeutschland haben vielleicht noch nicht begriffen, was im Osten für die gesamte Gesellschaft - und damit letztlich auch für sie - auf dem Spiel steht.

David Begrich lebt und arbeitet in Magdeburg.