ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 657 / 18.2.2020

Meinung

Vorauseilender Gehorsam bei der IG Metall

Zwei Meldungen geisterten jüngst durch die deutsche Presselandschaft: Deutschland hat 2019 einen Leistungsbilanzüberschuss erwirtschaftet, vor allem dank der hohen Exportüberschüsse. Deutschland hat mehr verkauft als gekauft, mehr produziert als konsumiert. »Wieder einmal«, werden viele da gedacht und Zeitung oder Handy gelangweilt beiseitegelegt haben. Die zweite Meldung: Die IG-Metall bietet den Arbeitgeber*innen der Metall- und Elektroindustrie für die nächste Tarifrunde im März ein Lohnmoratorium an. Sie verzichtet - angesichts der erwartbar hohen Kosten für den anstehenden technologischen und ökologischen Wandel der Automobilindustrie (Stichwort: Elektromobilität) - darauf, ihre Forderung nach einer Tariflohnerhöhung zu beziffern. Lediglich einen Inflationsausgleich wolle man in den kommenden Verhandlungen durchsetzen, so der Gewerkschaftsvorsitzende Jörg Hofmann. Bei einer durchschnittlichen Inflationsrate von 1,4 Prozent im vergangenen Jahr läge diese Forderung deutlich unterhalb von sechs Prozent, die die IGM 2018 angesetzt hatte. Im Gegenzug sollten die Arbeitgeber auf Personalabbau, Produktverlagerungen und Standortschließungen verzichten. »Der Autoindustrie muss es aber wirklich schlecht gehen«, werden da vielleicht einige gemurmelt und den Arbeiter*innen stillen Respekt dafür gezollt haben, dass sie ihren Teil zur Rettung des Industriestandortes Deutschland so selbstlos beitragen.

»Krisenkorporatismus reloaded«, mag es wiederum anderen durch den Kopf gegangen sein, denn nicht zum ersten Mal kündigt die IGM den Verzicht auf eine deutliche Tariflohnforderung an. Bereits 2010 hatte sich die Gewerkschaft auf einen solchen arbeitgeberfreundlichen Kurs eingelassen. Damals nämlich waren die deutschen Exporte im Zuge der Finanzkrise ab Ende 2008 rapide eingebrochen. Die Unternehmen wurden ihre Produkte nicht mehr los, weil die krisengeschüttelten europäischen Länder deutlich weniger Werkzeugmaschinen, Autoteile oder Autos aus Deutschland kaufen konnten. Die Gewerkschaften verzichteten auf Lohnforderungen, um die Unternehmensbilanzen zu entlasten und so die Arbeitsplätze ihrer Mitglieder zu sichern.

Spätestens an dieser Stelle werden einige Leser*innen sich möglicherweise am Kopf gekratzt und gefragt haben, warum es eigentlich schon wieder die Lohnabhängigen sind, die die Kosten eines unternehmerischen Versäumnisses tragen müssen. Denn es ist ja nicht so, als käme der Strukturwandel der Autoindustrie überraschend. Eine Diskussion um Antriebsmotoren und E-Mobilität gibt es seit Jahren. Auch die besondere Betroffenheit der deutschen Wirtschaft in der weltweiten Krise 2007ff. war vorhersehbar, denn »Exportorientierung« bedeutet natürlich »Exportabhängigkeit«, und wenn die Absatzmärkte einbrechen, geraten ganze Wirtschaftssektoren in die Klemme. Zudem wird die globale Wettbewerbsfähigkeit von Produkten »Made in Germany« schon lange nicht mehr in erster Linie über exzellente Forschung, Innovation und »deutsche Wertarbeit« gesichert, sondern vor allem über die Höhe der (Real-)Löhne und die Qualität der Arbeitsbedingungen. So profitierte der Exportsektor im Rahmen des weitverzweigten Vorleistungsbezugs etwa erheblich von Hartz IV, weil industrienahe Dienstleistungen günstiger wurden. Standortverlagerungen, Outsourcing, aber auch der großflächige Einsatz von Leih- und Zeitarbeiter*innen in den Exportbetrieben haben weitere Kosten gespart. Das verbilligte die Exportproduktpreise und machte »Made in Germany« so wettbewerbsfähig. Es schwächte zugleich die strukturelle Macht der Gewerkschaften. Bereits 2016 wurden nur noch 55 Prozent der Lohnabhängigen in der Exportindustrie von Tarifverträgen erfasst. In der deutschen Exportindustrie profitiert also ohnehin nur noch eine immer kleiner werdende Gruppe der Kernbelegschaften von verhältnismäßig starken Gewerkschaften, Flächentarifverträgen und Kündigungsschutz. Weite Teil der Beschäftigten haben den Export(welt)meister-Titel dagegen schon seit den 1990er Jahren mit Niedriglöhnen oder »moderaten Lohnzuwächsen« quasi mitfinanziert. Während die Unternehmen Jahr für Jahr Rekordgewinne einfuhren.

Natürlich leuchtet ein, dass die IGM in der aktuellen Krise der Autoindustrie die Arbeitsplätze ihrer Mitglieder sichern will. Aber die Gewerkschaften müssen sich auch fragen lassen, ob sie in dem sich seit Langem zuspitzenden Verteilungskonflikt nicht langsam mal einen Strategiewechsel forcieren sollten.

Lene Kempe